Gorbach: Vorgezogene Wahlen kein Thema

3. Februar 2005, 19:57
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Vizekanzler: Schlechte Umfragewerte kein Problem

Linz - Für Vizekanzler Hubert Gorbach (F) sind vorgezogene Nationalratswahlen kein Thema. Die Regierung sei "sicher". Sie habe ein intensives Arbeitsprogramm abzuarbeiten, von dem schon vieles verwirklicht worden sei. Aber der vorgesehene Zeitraum bis 2006 werde noch benötigt. Dann würden ordentliche Wahlen stattfinden, bekräftigte er auch nach den jüngsten Turbulenzen in der ÖVP-FPÖ-Koalition in einer Pressekonferenz am Mittwoch in Linz anlässlich von Firmenbesuchen in Oberösterreich.

Auch die jüngsten Umfragewerte, wonach derzeit bei Wahlen die Koalition keine Mehrheit erhalten würde, sind für Gorbach kein Problem. Umfragen seien wie Parfum, verglich er: "Man darf nur daran riechen, aber nicht inhalieren oder trinken." Außerdem wolle er lieber Wahlen als Umfragen gewinnen. Die bisherige Konstellation wollte er nicht für die Zukunft voraussagen: Zuerst sollte der Wähler entscheiden, dann werde man weitersehen. Auf den Einwand, dass es auf Grund der augenblicklichen Umfragewerte eine andere Koalition - etwa Schwarz-Grün - geben könnte, stellte fest: "Gott bewahre Österreich vor einer solchen Konstellation."

Zum jüngsten Streitthema in der Koalition - der von der FPÖ abgelehnten Wehrdienstverkürzung von acht auf sechs Monate schon ab 2006 - hielt er fest, es habe bewirkt, dass es demnächst einen Sicherheitsgipfel geben werde. Die FPÖ sei nicht grundsätzlich dagegen, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Es müsse sichergestellt werden, dass der Grenzschutz gewährleistet werden könne und auch eine umfassende Hilfe bei Großkatastrophen durch das Bundesheer. Er verweise dabei auf den Bericht der Bundesheer-Reformkommission, die eine Verkürzung erst ab 2007 empfohlen habe, wenn es den Grenzsicherungseinsatz nicht mehr gebe. (APA)

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