Weißes Haus: Bush bevorzugt bei Iran und Nordkorea Diplomatie

2. Februar 2005, 13:08
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Irak und Nahost Schwerpunkte der Rede zur Lage der Nation

Washington - US-Präsident George W. Bush wird bei seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation am Mittwochabend (Donnerstag 03.01 MEZ) betonen, dass er ein diplomatisches Vorgehen bevorzugt, um den Iran und Nordkorea an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Ein ranghoher Vertreter der US-Regierung sagte am Dienstag (Ortszeit), viele hätten nicht genau hingehört, welche Worte Bush in diesem Zusammenhang bisher gebraucht habe.

Der Präsident habe beim Thema Iran "wieder und wieder und wieder gezeigt, dass Diplomatie in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern der effektivste Weg" sei. Zum Thema Nordkorea werde Bush "bekräftigen, dass die Sechs-Nationen-Gespräche wichtig sind". Daran sind neben den USA und den beiden koreanischen Staaten China, Japan und Russland beteiligt.

Die Rede zur Lage der Nation sei bekanntermaßen keine Rede zur US-Außenpolitik in allen Einzelheiten, sagte der Regierungsvertreter weiter. Bush werde lediglich seine wichtigsten aktuellen Vorhaben darlegen. Schwerpunkte der Ansprache vor beiden Kammern des Kongresses werden neben der Innenpolitik der Nahost-Friedensprozess und der weitere Kurs im Irak sein. Die unerwartet hohe Beteiligung an der Wahl im Irak am vergangenen Sonntag dürfte der Präsident als Bestätigung seines Demokratisierungsprojekts werten. Auf einen Zeitplan für den Abzug der rund 150.000 Soldaten wird er sich den Angaben zufolge allerdings weiterhin nicht festlegen.

Bush hatte in seiner Rede zur Lage der Nation vor drei Jahren den Iran und Nordkorea neben dem Irak als "Achse des Bösen" bezeichnet. Für Aufregung hatte er jüngst mit der Äußerung gesorgt, er schließe einen Militäreinsatz gegen den Iran nicht aus.

Die Sechs-Nationen-Gespräche mit dem Ziel, Nordkorea zur Einstellung seines Atomprogramms zu bewegen, begannen im August 2003. Seitdem fanden drei Verhandlungsrunden ohne nennenswerte Ergebnisse statt. Eine für vergangenen September geplante vierte Gesprächsrunde wurde von Nordkorea kurzfristig abgesagt. Nordkorea fordert als Gegenleistung für seinen Verzicht auf Atomwaffen neben wirtschaftlichen Hilfen auch ausdrückliche Sicherheitsgarantien Washingtons. Dies wurde von der US-Regierung bisher abgelehnt. (APA/dpa)

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