Darabos sieht "Bild der Zerrissenheit" bei ÖVP und FPÖ

3. Februar 2005, 19:57
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SPÖ-Bundesgeschäftsführer: "Nichts geht mehr"

Wien - Die schwarz-blaue Koalition bietet nach den Worten von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nur mehr ein "Bild der Zerrissenheit". Darabos meinte am Mittwoch in einer Aussendung, "Nichts geht mehr. Die Regierung Schüssel streitet weiter".

Ein inhaltlicher Konflikt würde den anderen ablösen. Der Streit um die Wehrdienstverkürzung zwischen ÖVP und FPÖ sei "so festgefahren, dass sich die Regierung selbst zu einem Sicherheitsgipfel vergattern musste". Das nächste Streitthema zeichne sich mit dem Asylrecht bereits ab.

Die von der SPÖ beantragte Nationalrats-Sondersitzung am Freitag biete die Möglichkeit, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) klarlegen könne, "ob er für diese Koalition noch eine Zukunft sieht oder ob er bereit ist, im Sinn der Mehrheit der Österreicher den Weg für eine neue Regierung frei zu machen". (APA)

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