Köhler sprach vor der Knesset

3. Februar 2005, 19:53
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Deutscher Präsident: "Vergleiche, die die Shoah verharmlosen, sind ein Skandal, dem wir uns entgegenstellen."

Jerusalem - Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner mit Spannung erwarteten Rede im israelischen Parlament die Deutschen zum Kampf gegen Rechtsextremisten und Antisemiten aufgefordert. Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus seien nicht aus Deutschland verschwunden, sagte Köhler in seiner auf Deutsch gehaltenen, aber mit hebräischen Sätzen eingeleiteten Rede am Mittwoch.

"Teil der deutschen Identität"

Zugleich bezeichnete er die Verantwortung für die Shoah als "Teil der deutschen Identität". Der israelische Parlamentspräsident Reuven Rivlin sprach sich vor Köhlers Rede für ein Verbot der deutschen Neonazi-Parteien aus, welche den Holocaust leugneten oder verharmlosten.

Maxime deutscher Politik"

"Vergleiche, die die Shoa verharmlosen, sind ein Skandal, dem wir uns entgegenstellen", betonte der deutsche Bundespräsident. Bei aller kritischen Aufmerksamkeit gebe es aber "Grund zu Vertrauen in die Stärke der Demokratie in Deutschland". Dass Israel "in international anerkannten Grenzen und frei von Angst und Terror leben" könne, nannte Köhler eine "unumstößliche Maxime deutscher Politik". Es gebe einen Auftrag der Opfer der Shoah: "Nie wieder Völkermord zulassen".

"Teil der deutschen Geschichte"

Auch die nach dem Zweiten Weltkrieg geborenen Generationen wüssten, "dass die Jahre der Naziherrschaft ein nie auslöschbarer Teil der deutschen Geschichte sind". Obwohl sie selbst keine Schuld auf sich geladen hätten, sei ihnen bewusst, dass sie "für die Bewahrung der Erinnerung und die Gestaltung der Zukunft" verantwortlich seien. Dazu gehöre, "jederzeit und an jedem Ort für die Menschenrechte einzutreten", erklärte Köhler.

40 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik unterhalte Deutschland zu keinem anderen Land außerhalb Europas und Nordamerikas so enge Beziehungen wie zu Israel, betonte Köhler. Er äußerte zugleich den Wunsch, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, den Jugend- und den Kulturaustausch weiter auszubauen. Die Zukunftspartnerschaft zwischen beiden Ländern werde sich allerdings nur in einem friedlichen Umfeld vollständig entfalten können.

Mit dem neuen palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas gebe es "ermutigende Entwicklungen" im israelisch-palästinensischen Verhältnis, fügte der Bundespräsident hinzu. Der Frieden im Nahen Osten habe eine neue Chance, und Deutschland werde seinen Beitrag dazu leisten, dass Israel und ein palästinensischer Staat friedlich zusammen leben könnten - in einer Region, in der niemand die Existenz des Staates Israel anzweifele.

Rivlin begrüßte Köhler im Parlament als "wirklichen Freund und mutigen Mann". Zugleich beklagte er, dass es in Deutschland und in Europa sechs Jahrzehnte nach dem Holocaust die "gleichen Losungen, die gleichen Übergriffe und die gleichen Aufrufe zum Hass gegen die Juden" gebe. Im israelischen Rundfunk hatte Rivlin Deutschland zuvor aufgefordert, "nicht zu schnell aus dem Schatten seiner Vergangenheit" herauszutreten. Als Knesset-Präsident, als Mitglied des Parlaments des Staates Israel und vor allem als Jude sei es für ihn "keine leichte Aufgabe", den deutschen Bundespräsidenten zu empfangen.

Der Parlamentsvorsitzende äußerte zugleich Verständnis, falls Abgeordnete die Knesset während Köhlers Rede verlassen sollten. Mehrere Parlamentarier, unter ihnen Gesundheitsminister Dany Naveh, blieben der Parlamentssitzung fern. Ultrarechte israelische Demonstranten verbrannten aus Protest gegen Köhlers Auftritt vor der Knesset eine deutsche Fahne.

Der israelische Oppositionsführer Josef Lapid sprach der deutschen Demokratie am Mittwoch sein Vertrauen aus. "Deutschland hat die Lektion der Vergangenheit gelernt", sagte Lapid, der einziger Überlebender des Holocaust im israelischen Parlament ist. "Deutschland ist heute ein anderes Deutschland, liberal und demokratisch. Ich glaube, 60 Jahre nach dem Holocaust und 40 Jahre nach der Aufnahme unserer Beziehungen ist es an der Zeit, dass wir als Juden und Israelis unsere Beziehungen mit Deutschland neu bewerten." (APA/dpa)

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler setzt am Donnerstag seinen Besuch in Israel fort. Er reist in den Norden des Landes, in die Stadt Haifa und an den See Genezareth. Auf seinem Programm steht auch ein Besuch einer Niederlassung des deutschen Software-Unternehmens SAP.
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    Horst Köhler spricht vor der Knesset.

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