FPÖ käme Neuwahl eher ungelegen

7. Februar 2005, 18:25
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Dem kleinen Koalitionspartner fehlt die Zustimmung - und das Budget für Neuwahlen

Wien - Mit großem Selbstbewusstsein hat der freiheitliche Generalsekretär Uwe Scheuch am Dienstagnachmittag ausgesendet, was sein Kärntner Landsmann Jörg Haider bereits Stunden davor behauptet hatte: "Wir sind gerüstet" - wann immer Neuwahlen auf Bundesebene über die FPÖ hereinbrechen sollten.

Scheuch nennt die Glaubwürdigkeit von Umfrageergebnissen "eine sehr zweifelhafte". Aber das, was an Umfragen in letzter Zeit veröffentlicht worden ist, wäre nicht sehr angetan, der FPÖ Mut zu machen. Werner Beutelmeyer vom Linzer market-Institut sieht die Freiheitlichen derzeit "eher bei sieben als bei acht Prozent" - für die kleine Regierungspartei wäre aber alles, was unter dem letzten Wahlergebnis liegt, eine Niederlage.

Finanziell würden sie aber die Partei - die schon 2002 massiv geschrumpft ist, vor weitere Probleme stellen: In den letzten beiden Jahren mussten Strukturen der Partei stark zurückgestutzt werden, weil die Parteienförderung (abhängig von den jeweils letzten Wahlergebnissen) ebenfalls geschrumpft ist. Mitte Oktober hatte es sogar Gerüchte gegeben, die FPÖ müsse neu gegründet werden oder auf andere Weise ihre Schulden (die zum Teil noch aus den üppigeren Zeiten vor der Wahl 2002 stammen) abtragen. Dies wurde am 19. Oktober 2004 abgewendet. Damals bezifferte Parteichefin Ursula Haubner die Verbindlichkeiten mit "zwischen drei und 3,6 Millionen Euro". Es wurde ein Sanierungskurs beschlossen. Außerordentliche Wahlkampfkosten sind darin nicht vorgesehen. (DER STANDARD, Conrad Seidl, Printausgabe, 2.2.2005)

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