Analyse: Bush und seine "Präsidenten-DNA"

3. Februar 2005, 18:46
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Die Rede zur Lage der Nation soll Aufschluss über die Nordkorea-Politik bringen - mit Infografik

Wien - Als George W. Bush dieser Tage tief in sich hineinsah, fand er etwas, das den Kreis um den "Lieben Führer" Kim Jong-il in Nordkorea ebenso erschreckt haben muss wie die Vorschreiber des Präsidenten auf den Kommentarseiten der großen US-Zeitungen, die zu Mäßigung raten. Die Idee von der weltweiten Verbreitung der Demokratie und der Überwindung aller Tyranneien, so sagte Bush, sei "Teil meiner Präsidenten-DNA". Und genau darum werde sie auch in der Rede zur Lage der Nation stehen, die er heute halten wird, so Bush.

Eine neuerliche Kampfansage an Kim Jong-il, dessen Land der US-Präsident in seiner "State of the Union"-Rede vor drei Jahren bereits in eine "Achse des Bösen" reihte, wird allerdings das Fiasko der amerikanischen Korea-Politik unter Bush nur fortschreiben.

Seit dem Antritt des Republikaners im Jänner 2001 hat Nordkorea aller Drohungen zum Trotz ein mühsam verhandeltes, internationales Abkommen aufgegeben (das "Agreed Framework" von 1994), seine Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag ausgesetzt, die UN-Inspektoren aus dem Land gewiesen, Plutonium aus der Wiederverwertung von 8000 Brennstäben gewonnen und - nach vorsichtigen Schätzungen - vier bis sechs weitere Atombomben gebaut.

"Und das ist geschehen, während wir Saddam Hussein absetzten aus Furcht, er könnte möglicherweise diese Fähigkeiten am Ende dieses Jahrzehnts haben", stellte Charles Pritchard fest, der Nordkorea-Gesandte unter Clinton und Bush. Er trat im Sommer 2003 zurück.

Ein dramatisches Maß an Entschluss- und Konzeptlosigkeit hat die US-Regierung in der Nordkorea-Frage heute in eine dreifache Zwangslage gebracht: Washington und nicht etwa Pjöngjang, das schließlich verantwortlich für die Atomkrise ist, muss aus der Defensive agieren; die Politik der USA und ihres ehemals treuen Verbündeten Südkorea gegenüber dem Norden ist gegenläufig geworden; China hat in der Nordkorea-Diplomatie das Heft übernommen und kann als Organisator der Sechs-Parteien-Gespräche und Vetomacht im UN-Sicherheitsrat die Möglichkeiten der USA einschränken.

Eine ganze Reihe von Fehlern der Bush-Regierung hat zu dem absurden Umstand geführt, dass die USA als der alles blockierende Faktor der Nordkorea-Krise betrachtet werden und sich den Großteil der Kritik zuziehen. Bushs aufstachelnde Rhetorik ebenso wie seine inkonsequente Politik, den Irak zu besetzen, aber Nordkorea zu ignorieren, spielen hier eine Rolle.

Widerstreitende Ansichten innerhalb der US-Regierung über die Bedeutung der nordkoreanischen Bedrohung stützten das Bild einer im Umgang mit Pjöngjang weitgehend ratlosen Administration. Mögliche Fehlinterpretationen der CIA führten zudem zum Eklat vom Oktober 2002, als der Ex-US-Staatssekretär James Kelly die Nordkoreaner mit Satellitenbildern konfrontierte und damit den Atomstreit auslöste.

In Pjöngjang, wo Staatschef Kim angeblich schon die Weichen für die dritte Generation der Dynastie stellt und seinen jüngsten Sohn, den 22-jährigen Kim Jong-un, als Nachfolger auserkoren hat, wird man genau auf Bushs Rede horchen und Andeutungen, wie der Präsident gedenkt, in seiner zweiten Amtszeit die Atomkrise zu lösen. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 2.2.2005)

Von Markus Bernath
  • Infografik: Konflikt mit Nordkorea

    Infografik: Konflikt mit Nordkorea

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