Etappensieg für Lindt & Sprüngli im Osterhasen-Streit

8. Februar 2005, 16:47
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OGH wies Einspruch der burgenländischen Firma Hauswirth gegen Verkaufverbot zurück - Unternehmen aus Kittsee darf derzeit keine Prachthasen verkaufen

Eisenstadt - Der Rechtsstreit zwischen dem burgenländischen Unternehmen Hauswirth aus Kittsee und dem Schweizer Schokoladekonzern Lindt & Sprüngli ist seit kurzem um eine Facette reicher: Der Oberste Gerichtshof (OGH) wies einen Einspruch der Firma Hauswirth gegen ein einstweiliges Verkaufsverbot ihres "Prachthasen" zurück, wie Seniorchef Franz Hauswirth heute der APA zu einem Bericht der sda bestätigte.

Lindt & Sprüngli behauptet, der Prachthase sei ein Plagiat ihres "Goldhasen". Mit der OGH-Entscheidung bleibt eine einstweilige Verfügung aufrecht, die Hauswirth den Verkauf ihres Schokoosterhasen verbietet.

Lindt behauptet, es hat seit 2000 den Goldhasen mit Masche markenrechtlich schützen lassen und will Hauswirth den weiteren Verkauf verbieten. Die Burgenländer wiederum kontern, dass sie dieses Produkt ("Prachthase 312") schon viel länger in Österreich anbieten als die Schweizer.

"Noch ist nichts passiert"

Trotzdem zeigt sich Franz Hauswirth nicht wirklich beunruhigt: "Bis jetzt ist noch nichts passiert. Das Verfahren selbst hängt noch immer in der ersten Instanz fest. Wir haben versucht, die einstweilige Verfügung zu bekämpfen und sonst nichts. Wir wurden bisher noch nicht einmal angehört", so Hauswirth zur APA.

"Am 15. Februar können wir unsere Stellungnahme bei Gericht in erster Instanz abgeben, dann werden wir auch angehört", berichtet der Kittseer Unternehmer: "Wir wissen nicht, was raus kommt, doch ein wirklich angenehmes Gefühl ist kein Gerichtstermin."

Die Firma Hauswirth darf derzeit weder Hasen in Goldfolie noch welche mit rot-weiß-roter Masche verkaufen - andere Sorten mit buntem Äußeren allerdings schon.

Wie schwierig es heute für Unternehmer sei, in punkto Artikel keinen Fehler zu machen, zeige die Tatsache, dass sich etwa die Firma Manner die Farbe rosa, Milka violettblau und die Post sich die Farbe gelb markenrechtlich schützen habe lassen, so Hauswirth.

2000 Tonnen Schokolade im Jahr

Die Firma Hauswirth gibt es seit 56 Jahren. Pro Jahr werden in dem Kittseer Betrieb etwa 2000 Tonnen Schokolade verarbeitet und in den gesamten EU-Raum, sowie nach Kanada, Australien und Südamerika, exportiert. (APA)

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    Der burgenländische Schokoladenhersteller Hauswirth darf seinen Prachthasen bis auf weiteres nicht mehr verkaufen.

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