Opernball-Demo - Bisher keine Anmeldung und keine Aufrufe

2. Februar 2005, 15:14
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ie Polizei sei aber auf alles vorbereitet, denn "es gibt ja auch andere Kommunikationswege"

Nach wie vor herrscht Unklarheit, ob es am Donnerstagabend zum Opernball auch die obligate Demonstration gibt. "Bisher gibt es keine Anmeldung und auch keine Aufrufe", sagte Hofrat Ewald Bachinger, Leiter des Wiener Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), am Dienstag zur APA. "Darin unterscheidet sich der heurige Opernball wesentlich von den vergangenen Jahren."

Die Polizei ist aber auf alles vorbereitet, denn "es gibt ja auch andere Kommunikationswege" als beispielsweise das Internet, so Bachinger. Zwischen 500 und 1.000 Beamten werden am Donnerstag im Einsatz sein, zudem wird um die Oper wie in den vergangenen Jahren um 19.00 Uhr ein Platzverbot verhängt. Der Ring soll nicht generell gesperrt werden, aber es könne "anlassbedingt" zu Straßensperren kommen.

Sicherheitskräfte gehen von Demo aus

Die Sicherheitskräfte gehen jedenfalls davon aus, dass es wieder eine Demo geben wird. Und es könnten in der Demo "wieder gewaltbereite Gruppierungen vertreten sein", wie der Wiener Polizeipräsident Peter Stiedl bereits in der Vorwoche sagte. Eine Urlaubssperre wurde verhängt, aus Niederösterreich kommen wieder Gendarmen zur Verstärkung - heuer in der eher kleineren Größenordnung von 50 bis 80 Beamten.

Mit welcher Zahl an Manifestanten zu rechnen sei, konnte auch der Polizeipräsident nicht präzisieren. Er führte als Beispiel eine Demonstration für das besetzte Ernst Kirchweger-Haus (EKH) an, an der 800 Personen teilnahmen. Mögliche Themen für eine Opernball-Demo gebe es jedenfalls: Neben dem EKH - es läuft derzeit ein Delogierungsverfahren gegen die Hausbesetzer - könnten das internationale Konflikte wie der Irak oder Afghanistan sein oder auch der Opernball an sich, so Stiedl. An Kundgebungsteilnehmer aus dem Ausland glauben die Sicherheitskräfte derzeit nicht.

Die Polizei werde jedenfalls trachten, dass Baustellen entsprechend gesichert seien und dass Glascontainer ausgeräumt seien, "damit nicht die Wurfgeschoße bereitgestellt werden". Eine allfällige Opernball-Demo wird Stiedl zufolge dann aufgelöst, wenn strafrechtlich relevante Vorgänge bemerkt werden, also wenn es etwa zu Sachbeschädigungen kommt. Im Übrigen will die Exekutive deeskalieren - unter anderem durch Lautsprecherwagen, über welche die Beamten den Demonstranten ihre Vorhaben rechtzeitig mitteilen wollen, wenn sich dadurch eine Beruhigung erreichen lässt. Das Vermummungsverbot wird geahndet werden, wenn es zu Gewaltausbrüchen kommt, wie Stiedl betonte. "Das ist auch das, was der Gesetzgeber will."

Die Wiener Linien kündigten an, von etwa 19.00 bis 24.00 Uhr, die Straßenbahnlinien 1 und 2 zwischen Bellaria und Schwarzenbergplatz kurzzuführen. Das selbe gilt für die Linie J zwischen Ottakring und Dr. Karl-Renner-Ring (Bellaria). Die Linie D wird in beiden Fahrtrichtungen über den Franz-Josefs-Kai umgeleitet. Die Linien 62 und 65 werden zwischen Lainz bzw. Stefan-Fadinger-Platz und Südbahnhof kurzgeführt. Die Badner Bahn muss ebenfalls zum Südbahnhof umgeleitet werden. Bei zwei Autobuslinien kommt es ebenfalls zu Behinderungen: Die Linie 59A verkehrt nur zwischen Meidling und Bärenmühlendurchgang (letzte Station vor dem Ring). Die Autobuslinie 3A wird ebenfalls kurzgeführt und verkehrt nur zwischen Schottenring und Michaelerplatz. Zudem werden ab etwa 19.00 Uhr die U-Bahn-Aufgänge im Bereich Kärntner Ring und Oper gesperrt. (APA)

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