Khol sieht nur "Kommunikationslücke"

1. Februar 2005, 13:45
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Nationalratspräsident: "Die kann sehr schnell geschlossen werden"

Wien - Nationalratspräsident Andreas Khol (V) sieht im Konflikt um die Wehrdienstverkürzung keine Koalitionskrise. Über die Verkürzung selbst bestehe Einigkeit. "Der Konflikt, den ich verfolge, geht über das Datum. Hier gibt es eine Kommunikationslücke und die kann sehr schnell geschlossen werden", sagte der Nationalratspräsident bei einer Pressekonferenz am Montag. Den Streit will Khol nicht überbewerten: "Da hat es schon substanziellere Diskussionen gegeben."

Erinnerungslücke

Die FPÖ argumentiert ihre Ablehnung der Verkürzung ab 2006 damit, dass die Bundesheer-Reformkommission eine Verkürzung frühestens ab 2007 befürwortet hatte und dass man im Regierungsübereinkommen vereinbart habe, sich an die Empfehlungen der Kommission zu halten. Ob letzteres tatsächlich so festgeschrieben wurde, will der Nationalratspräsident - der das Regierungsübereinkommen als Klubobmann mitverhandelt und unterzeichnet hatte - nicht beurteilen: "Da kann ich mich nicht so genau erinnern. Fragen Sie die Tagespolitiker."

Kein Zuckerl

Den Vorwurf der FPÖ, die ÖVP wolle die vorgezogene Verkürzung als Zuckerl für die Nationalratswahl Ende 2006 verwenden, weist Khol zurück: Die Verkürzung sei jetzt verkündet worden, bis zur Wahl werde die Freude darüber wieder verfliegen: "Ich glaube einfach nicht, dass, wenn man im Jahr 2005 den Wehrdienst verkürzt, das zwei Jahre später noch die Wahl beeinflusst."

Entscheidend seien erfahrungsgemäß die letzten Monate vor der Wahl, sodass "alles, was vor dem Neujahr 2006 passiert, nicht wirklich als Wahlkampf-Hit gebraucht werden kann." Khol: "Hier sich wechselseitig unehrenhafte Motive zu unterstellen, halte ich nicht für weiterführend, ist auch nicht notwendig." (APA)

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