Wiener Regierungsklausur: Häupl macht sich für Wahlen bereit

3. Februar 2005, 15:07
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Aber vorgezogene Gemeinderatswahlen nur bei Vorverlegung der Nationalratswahl

Pamhagen/Wien - Die Wiener SPÖ macht sich für vorgezogene Gemeinderatswahlen in Wien bereit. Das hat Bürgermeister Michael Häupl (S) vor Journalisten am Rande der Klausur der Wiener SP-Stadtregierung im burgenländischen Pamhagen bestätigt. "Was man da vorbereiten muss, werden wir in den nächsten zwei Wochen erledigen", sagte er in Anspielung auf den Termin der Klubklausur der Wiener SPÖ in Rust, die für den 17. und 18. Februar angesetzt ist.

Eine Vorverlegung gegenüber dem regulären Termin im Frühjahr 2006 werde es allerdings nur dann geben, wenn auch die Nationalratswahl vorgezogen werde. Häupl ortet dafür durchaus Anzeichen, denn die schwarz-blaue Bundesregierung verliert seiner Ansicht nach an Stabilität: "Da gibt es eine Aufeinanderfolge von Krisensituationen. Die könnten eine permanenten Krisenstab einsetzen."

Im Übrigen sollte man es sehr ernst nehmen, wenn der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) als Mitglied des Koalitionsausschusses darauf hinweise, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) im Bund auf Neuwahlen abziele, so Häupl.

Der Bürgermeister bestätigte auch, dass die mögliche Vorverlegung auch eines der Themen der Regierungsklausur sei. Details wollte er jedoch keine nennen. "Das ist der vertraulichste Teil unserer Sitzung", sagte Häupl. (APA)

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