Kolportiert: Superherbstwahl 2005?

1. Februar 2005, 13:45
68 Postings

Spekulationen über einen baldigen Koalitionsbruch und vorgezogene Neuwahlen

Das beachtliche Tempo in der Bildungspolitik und die Kaltschnäuzigkeit, mit der Kanzler Wolfgang Schüssel seinen Koalitionspartner FPÖ bei der Heeresreform abserviert hat, gibt Spekulationen über einen baldigen Koalitionsbruch und vorgezogene Neuwahlen im heurigen Herbst neue Nahrung. Laut Fahrplan stehen im Oktober 2005 zwei Landtagswahlen in der Steiermark und dem Burgenland auf dem Programm - eventuell wählt auch Wien früher.

Zwei Gründe sprechen aus ÖVP-Sicht für eine Nationalratswahl 2005 statt im Herbst 2006: Erstens bietet die EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 Schüssel zwar jede Menge Präsenz am EU-Parkett, für die Innenpolitik bleibt dem amtierenden EU-Ratspräsidenten meistens aber nur wenig Zeit. Erfahrungsgemäß lässt der Brüssler Glanz den Regierungschef im eigenen Land nicht notwendigerweise strahlen - Exkanzler Viktor Klima musste dies 1999 erfahren.

Kanzlerbonus

Der zweite Grund für schnelle Wahlen: Schüssel kann davon ausgehen, dass ihm sein schwacher Gegner, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, nicht abhanden kommt. Die SPÖ führt zwar in Umfragen aktuell um fünf Prozentpunkte, im direkten Match zwischen Gusenbauer und Schüssel obsiegt der Kanzlerbonus. Nicht von ungefähr spricht ÖVP-Generalsekretär und Wahlkampfvordenker Reinhold Lopatka beharrlich von der "Gusenbauer-SPÖ" und der "Schüssel-ÖVP".

Wird auf Bundesebene im Herbst gewählt, dann könnte es mit den steirischen und burgenländischen Landtagswahlen zu einem Superwahlsonntag kommen, der sich als nationale Richtungswahl hochstilisieren lässt.

Vor allem in der SPÖ fürchten man, dass Schüssel die Weichen in Richtung Neuwahlen stellt. Es wäre nicht das erste Mal: Schon 1995, gleich nach seiner Wahl zum ÖVP-Obmann, ließ er die große Koalition platzen. Im Jahr 2002, nach Knittelfeld, war Schüssel auf den vorgezogenen Wahlkampf längst vorbereitet. Auch dieser Tage betonen die schwarzen Strategen freudig, sie seien jederzeit "startklar". (Barbara Tóth/DER STANDARD, Printausgabe, 31.1.2005)

Share if you care.