Leere Glascontainer und mehr Megaphone bei Demo

2. Februar 2005, 22:32
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Opernballdemo auch 2005 - Sperrzone wird heuer kleiner ausfallen, Ring könnte frei bleiben

Wien – Am 3. Februar wird wie immer nicht nur in der Staatsoper gefeiert sondern auch vor dem Haus demonstriert. Dass es am kommenden Donnerstag zu einer Kundgebung kommt, ist für die Wiener Polizei fix. Über deren Größe und das notwendige Polizeiaufgebot ist sich die Exekutive dagegen wenige Tage vor dem Ball noch im Unklaren.

Teilnehmerzahl ungewiss

Bisher sei keine Demo angemeldet, informierte am Donnerstagabend Polizeipräsident Peter Stiedl Journalisten. Auch im Internet fehlen die sonst üblichen Aufrufe vorerst noch. „Es können 150 Demonstranten werden, aber auch mehr als 500“, blieb Stiedl vage. Für ihn gibt es aber genügend „Vorzeichen“, aus denen die Polizei und das Bundesamt für Verfassungsschutz die Notwendigkeit eines Einsatzes ableiten.

Einerseits die internationale Lage mit den Konflikten im Irak und Afghanistan, andererseits der Opernball selbst, werden dort doch heuer im Gegensatz zu früheren Jahren keine Spenden für einen guten Zweck gesammelt.

Die größte Frage ist für die Exekutive aber, wie sich der Streit um das Ernst Kirchweger-Haus (EKH) auswirkt. Das seit Jahren besetzte Gebäude in der Wielandgasse im Gemeindebezirk Favoriten wurde, wie berichtet, von der KPÖ verkauft. Derzeit läuft ein Gerichtsprozess, um die noch verbleibenden Bewohner delogieren zu können. Diese allerdings kämpfen um ihr Bleiberecht – mit öffentlicher Unterstützung. „Bei zwei Veranstaltungen im Vorjahr zugunsten des EKH waren bis zu 800 Teilnehmer anwesend, was uns selbst etwas überrascht hat“, führte Stiedl aus. Auch der 5. Jahrestag der Bildung der ÖVP/FPÖ-Koalition, die sich am 4. Februar jährt, könnte zu mehr Demonstranten führen.

500 bis 1000 Beamte

Am kommenden Donnerstag stehen jedenfalls zwischen 500 und 1000 Beamte bereit, dazu wird Gendarmerie angefordert. Der Kordon um die Oper wird nach derzeitiger Planung aber enger als in den vergangenen Jahren gezogen, die Polizei überlegt auch noch, ob der Ring heuer überhaupt völlig gesperrt werden muss.

Aus dem Einsatz des Vorjahres hat man bei der Exekutive gelernt. Damals wurden eine Gruppe von Demonstranten nach Ende der Kundgebung in der Mariahilfer Straße eingekesselt, um ihre Personalien aufzunehmen. Die Kundgebungsteilnehmer gingen jedoch davon aus, sie seien verhaftet, was zu einiger Unruhe führte. Daher soll diesmal die Information mittels Lautsprecherwagen verbessert werden.

Wenig ändert sich dagegen bei den Vorbereitungen: Baustellen werden gesichert, auch die Glascontainer rund um die Oper werden geleert, um potenzielle Wurfobjekte zu entfernen. Auch das gesetzliche Vermummungsverbot wird durchgesetzt werden, allerdings nur wenn der Vermummte gewalttätig ist.

Lugners Zwist

Ob es in der Oper zu Auseinandersetzungen kommt steht noch nicht fest, die Voraussetzungen sind dank eines Zwists zwischen Baumeister Richard Lugner und der deutschen Millionärswitwe Tatjana Gsell aber geschaffen. Lugner hatte Gsell vorgeworfen, sich in seine Loge einladen zu wollen, Gsell konterte nun, er „soll sich nicht so wichtig nehmen.“ (Michael Möseneder, DER STANDARD - Printausgabe, 29./30. Jänner 2005)

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