Lebenszeichen der großen Koalition

11. Februar 2005, 17:06
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In VP wie SP gibt es Kräfte, die Rot-Schwarz wiederhaben wollen und sogar diskrete Vorarbeit leisten - Kolumne von Hans Rauscher

Kürzlich hielt Erhard Busek im Rahmen der "Vranitzky-Lectures" im Kreisky-Forum einen Vortrag zum Thema Balkan. Nachher kamen etliche Zuhörer zu den beiden und trauerten der großen Koalition nach.

Nostalgische Randerscheinung? Möglicherweise. Allerdings gibt es in der ÖVP wie in der SPÖ einige Kräfte, die die große Koalition wiederhaben wollen - natürlich mit dem Kanzler für die jeweils eigene Partei - und die sogar diskrete Vorarbeit leisten. Hinweise dafür sind zwei Personalentscheidungen, die in dieser Woche fielen, bzw. fallen sollten. Zunächst wurde der Wirtschaftsforscher Karl Aiginger Chef des Wifo, zum großen Verdruss von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der einen neo-liberalen Ideologen aus der Weltbank ("wir müssen unser Pensionssystem privatisieren") durchdrücken wollte. Aiginger ist aber auch, obwohl ÖVP-nahe, nicht unbedingt ein Wunschkandidat von Kanzler Schüssel, denn er ist als relativ scharfer Kritiker schwarz-blauer Wirtschaftspolitik hervorgetreten und hat vor allem immer betont, dass sozialpartnerschaftliche Konsenspolitik auch ein wirtschaftlicher Standortvorteil sein kann. Das ist Anathema für Schüssel und seine Konfliktstrategie gegenüber den Sozialpartnern. Für Aiginger hatte sich denn auch Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl hinter den Kulissen eingesetzt.

Ganz offen hingegen trat Leitl für den SP-Eisenbahnergewerkschafter Haberzettl als neuen Vorstandschef für den Hauptverband der Sozialversicherungsträger ein. Ein roter Scharfmacher als Chef des Hauptverbandes, der doch von Schwarz-Blau so erfolgreich "entpolitisiert" wurde! Ein "reformfeindlicher Blockierer und Bremser"! Das war geradezu eine Kampfansage von Leitl an Schüssel. Tatsächlich scheiterte zunächst die Wahl, weil auch der schwarze Arbeitnehmervertreter Dinkhauser kandidierte und ein Patt produzierte. Aber auch Dinkhauser ist ein äußerst scharfer Kritiker des neoliberalen Kurses von Schüssel-Grasser-Bartenstein.

Leitls Motiv war jedenfalls, den sozialdemokratischen Gewerkschaftern entgegen zu kommen, erstens grundsätzlich und zweitens im Hinblick auf eine mögliche große Koalition. In der zweiten Arbeitgebervertretung, der Industriellenvereinigung, sind die Freunde der großen Koalition noch dünn gesät, aber noch einmal Schwarz-Blau, sofern es überhaupt möglich ist, oder Schwarz-Grün oder gar Rot-Grün ist keine wirkliche Traumvorstellung. In der SPÖ dürfte auch Gusenbauer eine Große Koalition ernsthaft erwägen, allerdings nach einem entsprechenden Wahlergebnis und mit ihm als Kanzler. In der ÖVP sind viele der Koalition mit den Freiheitlichen müde, aber wenn Schüssel ein halbwegs vertretbares Wahlergebnis einbringt, bestimmt er natürlich den Kurs. Aber nur dann.

Bleibt noch die Frage, ob eine große Koalition überhaupt vom übergeordneten Standpunkt wünschenswert wäre. So handwerklich schlecht gemachte Gesetze und so unqualifiziertes Ministerpersonal wie Schwarz-Blau sind den großen Koalitionen nie passiert, einfach weil sie personell auf gewachsene Strukturen in den Institutionen zurückgreifen konnten. Ob andererseits der Schock der "Wende" gereicht hat, um die alten Entscheidungsdefizite zu beheben? Eines ist aber klar: Schwarz-Blau will außer Schüssel/Khol niemand mehr, Haider auch nicht. Unter den Alternativen ist eine große Koalition (Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot) wieder eine mögliche Variante geworden. (DER STANDARD, Printausgabe, 29./30.01.2005)

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