"Have a Break" kann nicht geschützt werden

16. Februar 2005, 14:32
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Der durchschnittliche Konsument würde "Have a Break" nicht mit "Have a Kit Kat" vervollständigen - "Unzureichend markentypisch"

Eine Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes hat dem Schweizer Nahrungsmittel-Konzern Nestle die Markenregistrierung des Slogans "Have a Break" untersagt. Dieser Versuch wurde laut Wall Street Journal als Test gesehen, wenn es um den markenrechtlichen Schutz von Werbe-Claims geht. Der Schokoladehersteller benützt diese Phrase für die Promotion des Schokoriegels "Kit Kat" in Großbritannien. Nestle meint darin: "Have a Break. Have a Kit Kat". "Kit Kat" und "Have a Kit Kat" sind in UK bereits markenrechtlich geschützt.

"Unzureichend"

Die Generalanwältin Juliane Kokott begründet das abgewiesene Ansuchen von Nestle damit, dass der durchschnittliche Konsument die Phrase "Have a Break" nicht mit "Have a Kit Kat" vervollständigen würde. Somit unterscheide sich "Have a Break" nur unzureichend, um zur Marke zugerechnet zu werden. Kokott ist zwar nur eine Generalanwältin des Gerichtshofes, deren Aussagen wird jedoch in 80 Prozent aller Fälle Folge geleistet.

Nestle stellte bereits im Jahr 1995 das Ansuchen, das "Have a Break" markenrechtlich für alle ihre Schokoprodukte schützen zu lassen. Konkurrent Mars hatte damals Einspruch erhoben. Die Verantwortlichen in Großbritannien hatte dieses Gesuch dann abgewiesen aufgrund der fehlenden marken-spezifischen Ausprägung. Der Schoko-Konzern legte gegen das Urteil Berufung ein und das zuständige englische Gericht leitete die Anfrage an den Europäischen Gerichtshof weiter. (pte)

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    foto: pte
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