Graz: Fahrschulen im Kartellverdacht

3. Februar 2005, 14:47
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Wettbewerbsbehörde ortet Preisabsprachen unter fünf Grazer Betrieben

Graz/Wien - Fünf Grazer Fahrschulen werden verbotene Preisabsprachen vorgeworfen. Die Bundeswettbewerbsbehörde wird einen Bußgeldantrag beim Kartellgericht einbringen.

Die Arbeiterkammer hatte im Juli 2004 bei ihrer bundesweiten Führerschein-Preiserhebung mögliche verbotene Preisabsprachen entdeckt und die Wettbewerbsbehörde eingeschaltet. Den Unternehmen drohen jetzt Geldstrafen bis zu zehn Prozent ihres letzten Jahresumsatzes. Zudem wird gegen die Fahrschulinhaber bei der Grazer Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet.

Die Wettbewerbsbehörde hatte nach entsprechenden Erhebungen der AK die steirischen Fahrschulen untersucht und wurde auch fündig: Es seien ausreichende Beweise für verbotene Preisabsprachen gefunden worden, heißt es in einer Behördenveröffentlichung. Nun sollen auch mögliche Preisabsprachen in Kärnten und Salzburg überprüft werden.

AK fordert Fahrschul-Reform

Die Untersuchungsergebnisse unterstreichen für die Arbeiterkammer "einmal mehr die Forderung nach einer Fahrschul-Reform", die Führerscheine seien nach wie vor zu teuer. "Stimmt nicht", sagt Simon Koiner, Fahrschulbesitzer und Fachgruppen-Vizechef in der Wirtschaftskammer Steiermark, "die Fahrschulen arbeiten schon länger nicht einmal kostendeckend". Koiner im STANDARD-Gespräch: "Seit zwei Jahren hat keine Grazer Fahrschule Gewinn gemacht". Es gebe 27 Prozent weniger Fahrschüler, jedoch 27 Prozent mehr Fahrschulen.

Koiner weist den Vorwurf der Preisabsprachen strikt zurück. Es hätten lediglich einige Treffen wegen eines gemeinsamen Fahrplatzes im Zusammenhang mit der Zwei-Phasen-Ausbildung stattgefunden, "Preisabsprachen gab es nie", sagt Koiner. Die Preise rangierten derzeit von 800 bis 1050 Euro. Nur einmal, vorübergehend, habe es kurzfristig ähnliche Preise gegeben, räumt Koiner ein. Ob auch seine Fahrschule vom Vorwurf der Preisabsprache betroffen sei, wisse er nicht. Koiner: "Ich bin noch nicht informiert worden." (mue, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 26.1.2005)

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