Förderresultat Bruchbude

4. Februar 2005, 11:10
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RH-Kritik an Therme Stegersbach

Eisenstadt - Im Herbst 2003 fasste der damalige Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Karl Kaplan seine Erfahrung mit dem Wirtschaftslenkungs- und -förderinstrument des Burgenlandes so zusammen: "Wenn ich Wibag nur höre, wird mir schon schlecht."

Grund der Magenverstimmung: Die Wirtschaftsservice Burgenland AG hatte eben verkündet, das Thermenressort Stegersbach für ein Jahr zu schließen. Davon erfuhr Kaplan aus der Zeitung.

Am vergangenen Donnerstag präsentierte der Landesrechnungshof seinen von den Grünen initiierten Prüfbericht. Warum Kaplan von der Schließung des touristischen Leitbetriebes im strukturschwachen Landessüden aus der Zeitung erfuhr? Die Wibag meinte, die Schließung "erregte derartige Publizität, dass eine gesonderte formelle Information der Aufsichtsratsmitglieder nicht mehr nötig war".

Weitere Merkwürdigkeiten

Diese - naja: bemerkenswerte - Haltung gegenüber den Eigentümervertretern ist nicht die einzige Erstaunlichkeit. Der Rechnungshof kritisierte insbesondere, dass die ursprünglich zur Ziel-1-Förderung eingereichte Gesamtfinanzierung zugunsten des privaten Betreibers (ein Unternehmen der Firma Rogner) geändert wurde.

Bei einer Planüberschreitung um 4,72 Millionen Euro sank der private Eigenmittelanteil um 7,27 Millionen. Um genau diesen Betrag stieg die Wibag als atypischer stiller Gesellschafter ein.

Das dafür notwendige Darlehen schlug im Jänner 2001 mit 8,8 Millionen bei der Wibag zu Buche. Wenig später übernahm sie die Anteile des aus der Gewährleistungspflicht genommenen Betreibers, der dem Leitprojekt vor allem Bau-und Planungsmängel hinterließ.

"Verschleuderung öffentlicher Mittel"

Die Prüfinitiatoren sehen "Verschleuderung öffentlicher Mittel". Grünenchefin Grete Krojer: "Da wurde der Bau einer Bruchbude gefördert, dann diese Ruine gekauft und schließlich auch noch der Abbruch mit Steuergeld finanziert." Stegersbach neu gibt es seit September 2004. Kostenpunkt des Um- und Ausbaus: 36 Millionen Euro. (wei, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 24.01.2005)

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