Blaue Reanimierung

11. Februar 2005, 17:05
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Ein Kommentar zum FPÖ Neujahrstreffen - Von Walter Müller

Die FPÖ steht wieder einmal am Scheideweg. Was sich atmosphärisch in dieser Partei momentan abspielt, konnte bei diesem Neujahrstreffen in Graz nicht mehr überkleistert werden. So zuckersüß auch die Parolen des Zueinanderstehens klangen. Durch die Partei zieht sich unübersehbar ein Spalt: Hier die brave Regierungsfraktion, die dem Regierungspartner ÖVP treu zur Seite steht - Vizekanzler Hubert Gorbach ließ sich in der aufgeheizten Stimmung des FP-Treffens zu keinen verbalen Ausfällen gegen die ÖVP oder Kanzler Wolfgang Schüssel hinreißen. Da die innerparteiliche, von der Basis bejubelte extremistische Oppositionsfraktion des Jörg Haider.

Jörg Haider will nicht länger leiden. Er will die Wiederholung der Geschichte. "Es tut mir weh, wenn ich sehe, wie man uns schon abschreibt", sagte er in Graz. Der Altobmann will die FPÖ wieder als aggressive Oppositionspartei mit scharfer Anti-Ausländer-Politik aufrichten. Haider möchte die alten Instinkte der Partei wecken und den Torso FPÖ mit Ressentimentpolitik reanimieren. Die Reaktionen der Parteibasis beim Neujahrstreffen zeigten deutlich: Dieses Thema eint die Partei nach wie vor. Je härter die Attacken, desto lauter der Jubel.

Die politische Konstellation ähnelt heute im Grunde der Vorphase von Knittelfeld, dem Ort der Parteispaltung. Mit anderen Personen zwar und anderen Themen, das Spannungsfeld baut sich aber wieder auf zwischen Regierungsfraktion und "Oppositionslager" um Haider, dem sich auch seine Schwester, Parteiobfrau Ursula Haubner, anzunähern scheint. In ihrem Überlebenskampf sieht die FPÖ ihre einzige Chance - wie es scheint - nur noch darin, Österreich einer Wiederauflage der ätzenden Anti-Ausländer-Politik auszusetzen. Die über die "Kulturdebatte" neuen, explosiven Zündstoff bekommen könnte. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 24.1.2005)

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