Karl Habsburg will Vermögen vor VfGH erkämpfen

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    foto: apa/herbert pfarrhofer

    Karl Habsburg

Zeitung: Kaiserenkel sieht Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes - Schiedsinstanz: Rückgabeverbot in Verfassung verankert

Wien - Karl Habsburg, der Enkel des letzten österreichischen Kaisers, kämpft weiter um Liegenschaften aus dem ehemaligen "Familienfonds" des Hauses Habsburg-Lothringen. Die Schiedsinstanz für die Naturalrestitution von in der NS-Zeit geraubtem Besitz, der sich nun bei der öffentlichen Hand befindet, hatte eine Rückgabe Anfang Dezember aus verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Gründen abgelehnt. Habsburg bekämpft diese Entscheidung nun vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH), berichtet die "Krone" in ihrer Freitag-Ausgabe.

Insgesamt drei Gruppen aus der Familie Habsburg-Lothringen hatten im Mai 2003 die Rückstellung von Liegenschaften des ehemaligen "Familienfonds" beantragt. Konkret handelte es sich um die Güter Mattighofen, Orth an der Donau samt Schloss Eckartsau, Pöggstall samt Spitz an der Donau, Vösendorf, Laxenburg samt Schloss, Park und Lanzendorfer Au, Krampen, Mannersdorf/Leitha, fünf Wiener Zinshäuser sowie Wertpapiervermögen.

"Privatbesitz"

Dieses Vermögen - es galt als "Privatbesitz" des früheren Kaiserhauses - war 1919 enteignet, Mitte der dreißiger Jahre aber in den "Familienversorgungsfonds des Hauses Habsburg-Lothringen" eingebracht worden. Die Nationalsozialisten haben die Güter dann wieder enteignet, das Eigentum ging teilweise auf das Deutsche Reich und teilweise auf die Stadt Wien über. Nach 1945 erfolgte keine Rückstellung mehr. Die Liegenschaften gelangten in das Eigentum der Republik Österreich bzw. blieben bei der Stadt Wien.

Im VfGH wurde am Donnerstag bestätigt, dass in dieser Woche die Beschwerde eingelangt sei. Einerseits werde damit die "Erledigung" durch die Schiedsinstanz an sich bekämpft, andererseits werde auch ein Gesetzesprüfungsverfahren gefordert. Laut "Krone" klagt Habsburg auf Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes.

Rückgabeverbot

Die Schiedsinstanz hatte die Anträge der Familie Habsburg nicht inhaltlich geprüft, sondern sich für unzuständig erklärt. Die Begründung: Im Habsburgergesetz als Bestandteil der österreichischen Verfassung sei ein Rückgabeverbot festgehalten. Die Schiedsinstanz basiere aber auf einer einfachgesetzlichen Regelung, dem Entschädigungsfondsgesetz. Die Schiedsinstanz könne daher keine inhaltliche Prüfung der Anträge vornehmen, weil das ablehnende Ergebnis wegen der verfassungs- und völkerrechtlichen Verpflichtungen schon vorher feststehen würde. (APA)

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die gunst der stunde

so dumm ist das gar nicht - vielleicht rechnet er sich chancen beim mini-metternich aus- wenn die fpoe endgueltig zusammangebrochen ist braucht der doch neue steigbuegelhalter - und so ein kaiser ...

das dolfuss bild gegen den franz josef auszutauschen waere vielleicht ganz konsequent ein weiterer schritt zurueck und es hat sicher einen viel hoeheren bekanntheitsgrad uns das ist ja so etwas wie einschaltquote und darauf kommt es an bei unserem wahlvolk

nur dann wird es ihm leid tun, dass er die lippizaner nicht ernst genommen hat - aber er hat es ja nicht weit in den stall um sich zu entschuldigen

thyssens geld ist ihm nicht genug?

hat nicht habsburgs angetraute aus der deutschen großindustrie (thyssen) genug geld bzw. der clan in der nazi-zeit genug verdient?

In einer öffentlichen Diskussion

hat "Fürst" Schwarzenberg vor einigen Monaten mit sorgenvoller Miene gegen Reformbremser und - wörtlich - "Besitzstandwahrer" argumentiert. Echt wahr. Der Mann hat die Stirn. Sein dümmlicher "Kaiser" offenbar auch.

das rechtssystem ist geprägt vom willen des souveräns.

und in einer demokratie mit republikanischem staatsoberhaupt sind die lothringer keine vom gesetz zu privilegierende gruppe. tatsache ist, dass die teilweise restitution in den 30er jahren von der damaligen klerikal (und damals damit monarchistisch) dominierten regierung veranlasst wurde. aus heutigem standpunt war damit nicht die 1918er enteignung, sondern die 30er jahre teilrestitution unrecht. und somit ist völlig irrelevant, dass deren rücknahme von den nazis initialisiert wurde. weg is weg, egal aus welchen gründen. oder wollen wirs zuerst zurückgeben und unmittelbar anschliessend unter neuem titel wieder beschlagnahmen, damit das naziargument verschwindet? diese arbeit lohnt sich einfach nicht, das sind diese minderbegabten nicht wert

"Darf's vielleicht ein bisserl mehr sein, Herr Kaiser?"

Bitte gebt dem Möchtegernkaiser bloß keine Filiale in Östereich. Denkt allein wie viele "Goldene Blatt"-Leser das freuen würde, endlich wieder ein Kaiser in Österreich. So dumm wie wir mit der Geschichte umgehen ist das ohnehin nur eine Frage der Zeit. Unsere Hirne sind matschiger denn je und formbarer für Kaiser und Prinzessinen usw. Zusätzlich kommt hinzu, dass mehr als 50% der Wahlberechtigten Frauen sind. Das Ergebnis der Volksabstimmung stünde damit auch schon fest.

Dann wirds heißen "Ein Kaiser, der Kriege, Leibeigenschaft, Enteignung, Presseverbot und Propaganda beführtwortet??? Das ist nun wirklich nie in der "Für Sie" gestanden."

A Wahnsinn:

Der im vielleicht "45" Semester-Jus stehende K. H. hat "Verfassungsrecht" absolviert und wendet diese Kenntnisse gleich an: "Laut "Krone" klagt Habsburg auf Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes"

bevor habsburg & co

irgendwas zurückbekommen, sollten wir jedes einzelne gebäude, jedes gemälde und überhaupt alles, dass den österreichischen juden geraubt wurde, zurückgeben.

ich bin nur froh, dass wir in österreich diese vergangenheit

zumindest gut abgschlossen haben und kein königs- bzw kaiserhaus mehr an der spitze des staates haben, sonst könnten wir uns uns eventuell auch an einem jungen in der erbfolge weit oben stehenden und leistungsunfähigen menschen ergötzen, der in seiner freizeit in nazikostümierung party's feiert, wie die briten
einen tronfolger der stoff (" der schmugglerkaiser") für diverse heimatfilme liefert, hätten wir schon, ach ja da wäre er ja unantastbar

wenn man den habsburgern, die kosten für ihre regierungsverantwortung aufrechnen würde, na dann könnten die habsburger noch schön draufzahlen

die urkatastrophe des 20 jhrd war der erste weltkrieg, daher nichts zurückgeben und ich brauch "DIE" auch nicht hier in österreich, nein danke karli jr

Mein Gott, gebt's halt dem Karli de paar Hüttn zruck, bevor er a noch in Notstand muss.

diese habsburger

waren sachon immer ekelig, machtgeil, gierig und verkommen und sie werden sich nie ändern

Schwyzer eben!

:-)

Voll ins Schwarze.

Habsburg

Im Artikel gehört zumindest angeschnitten unter welchen Umständen in den 30jahren das Vermögen in den VersorgungsFond zurückgelangte.
Diese APA-Meldungen sind qualitativ unterdurchschnittlich.

In Summe fällt mir dazu nur ein: Ein Land das sich seiner "kaiserlichen Vergangenheit und Größe rühmt" dessen Demokratie sich in den Räumen der Habsburger präsentiert und gleichzeitig per Verfassung Schutz vor diesen sucht benötigt eigentlich einen Seelenklempner.


...benötigt eigentlich einen Seelenklempner

Sehr gut beobachtet!

:-)))

Kaiserliche Hohheit Karl Habsburg

Die Nachfahren des letzten Königs von Italien (Savoyen) sind froh und dankbar nach Jahren des Exils überhaupt wieder im Heimatland leben zu dürfen.
Der kecke Karl Habsburg will seine sämtlichen Güter und Schlösser zurück (alleine vom Eintrittsgeld für Park und Schloß Laxenburg könnte man herrlich leben), weil er meint im Rahmen der EU ist alles möglich. Als nächstes will er wohl die öffentliche Anrede "Kaiserliche Hoheit" oder "Erzherzog"??

Liebe Freunde der Sippenhaftung

- da gab es doch auch eine Zeit, wo im Namen des Volkes gleich die komplette Familie von Widerstandskämpfern ins KZ deportiert wurde.

- wer nicht versteht, dass Verfassungen und Gesetze alle gleich behndeln müssen (egal ob Nachkommen von Kaisern, Sandler, Bauern, Arbeiter oder andere) soll gleich ein Ticket bei der NDP oder bei den Stalinisten lösen.

- denken Sie mal nach in welchem geistigen Bett sie liegen.

in dem titelsammelsurium wäre noch "könig von jerusalem"

passend wär auch "supremjäger der chasse d'eau"

klein-karli ist das lebende beispiel, dass erbmonarchien ein perfektes system sind...

und das sag ich nach 44 silvester jus in salzburg - den alpendoktor in greifweite, sozusagen.

Es ist eigentlich widerlich,

daß manche den Hals nicht voll genug bekommen können.

Abgesehen davon, daß es ja nicht wirklich die demokratische Rep. Österreich war, die die Enteignung rückgängig gemacht hat, ist es ja auch nicht wirklich so, daß die Abkömmlinge von Krampfadern-Karli bitterste Not leiden und darben müßten, bekämen sie ihre Latifundien nicht wieder.

Mein Mitgefühl jedenfalls gilt anderen...

Bitte legen Sie offen, was ihre Vorfahren gemacht haben und wie sie ihr Geld verdient haben.

Für allfällige Verfehlungen von Vorfahren die sie nie persönlich gekannt haben ersuche ich sie zu sühnen und vor allem an ein noch bekanntzugebendes Konto zu zahlen.

Natürlich erfolgt die wertungsmäßige Feststellung ob und wieviel zu zahlen ist nicht durch sie.

Viel Spaß

Parteienverkehr mit einem "Kaiser"

Im VfGH macht Kaiser Karl der Letzte aus Eigenen Gnaden seine monatliche Aufwartung.

Richter: Oje, schon wieda da Diamantnschmuggla. Wos woinS denn no ollas?
K.d.L.: Mi beschwean wüll i.
Richter (seufzt) Wieder amol.
K.d.L.: A Opfa bin i. Ausgraubt bin i wuadn!
Richter: Von wem leicht?
K.d.L.: Von de Nazi ongfongan bis zua Gemeinde Wien.
Richter: GehnS, heanS ma auf mit de Tanz!
K.d.L.: Aussa mit mein Besitz! Die Schlessa mecht i hobn, fünf Zinsheisa und ane Weatpapierkontn, i hob do a Aufstöllung gmocht.
Richter: Des Papierl kennanS zerreißn.
K.d.L.: Tüpisch: A jeda Zuchtheisla wiad heit vasuagt. Nur mia Habsbuaga miassn leidn.
Richter: Da zöllnS jetz oba Äpfl und Bianan zsomman.
K.d.L.: I wüll mei Recht. Wie ondare Kaisa a!

gewisse Leute verstehen vieles nicht:

Daher wird leider auch wieder die Zeit kommen, wo Menschen mit Zahnbürsen die Straße reinigen müssen! Die Geschichte wiederholt sich eben nicht gleich, sondern es werden die handelnden Personen und Bilder ausgewechselt - aber die treibenden Motive wie Neid, Mißgunst und Hass bleiben bestehen.

Ohne Rücksicht auf Herkunft, Abstammung, Vermögen oder Nichtvermögen, Hautfarbe etc. müssen Gesetze und auch Verfassungen für alle gleich sein und alle sollten gleich würdig behandelt werden.

Egal ob ein Augustin-Verkäufer, Red-Bull-Erfinder, ehemaliger Adelige oder Frühpensionist betroffen ist.

Das Problem ist nur, daß die Rückführung des Eigentums in den 30er Jahren nicht rechtens, war. Daher gilt für die Republik eigentlich immer noch der Zustand von 1919. Und da wurden die Habsburger aus gutem Grund enteignet.

So einfach ist das aber nicht. Haben die Habsburger ihren Besitz erarbeitet ? Oder haben sie einfach zu der Zeit, als sie dieses Land noch regiert haben, diesen Besitz einfach 'geklaut' ?

Mit Primitivitäten und Blödheiten

kann man nicht in eine vernünftige Diskussion eintreten.

Im Übrigen empfehle ich die Lektüre ..

"Wir Untertanen" von Bernd Engelmann ISBN 3-596-21680-X

Bei Ebay schon um einen Euro gesehen, ja Huber, Bildung muss nicht teuer sein!

;-))))) So ist's nicht so fad, stimmt's?

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