Schatten und Licht

11. Februar 2005, 17:03
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Abu-Graib-Prozess: Der Verdacht, dass hier nur ein Kleiner "gehängt" wurde, wurde nicht beseitigt - Von Christoph Winder

Zehn Jahre Haft, unehrenhafte Entlassung aus der US-Army: Das Militärgericht in Fort Hood hat den Höchststrafrahmen nicht ausgeschöpft, aber es hat trotzdem zu einem klaren Urteil gegen den Abu-Ghraib-Folterer Charles Graner gefunden. Die Schattenseite des Richterspruchs: Den Verdacht, dass hier nur ein Kleiner "gehängt" wurde, hat er nicht beseitigt. Bis zuletzt hat Graner beteuert, er habe auf höheren Befehl gehandelt. Selbst wenn dies nicht stimmt - und Graners Verteidigung war wackelig, weil er sich um Befehle auch sonst nicht viel scherte -, gibt es genug Indizien, die zeigen, dass seit dem 11. 9. 2001 bis in die Spitzen der US-Regierung hinauf ein laxer Umgang mit Menschenrechten getrieben wird.

Justizminister Alberto Gonzáles hat sich bei seinen Senatshearings als Gegner der Folter dargestellt - doch in einem Memorandum an den Präsidenten verunglimpfte er die Genfer Konventionen als überholten Kram. In Guantánamo werden rechtsstaatliche Prinzipien mit Füssen getreten. Die Affäre Graner sollte wieder den Blick dafür schärfen, was auf dem Spiel steht. Das Überleben der westlichen Demokratien und ihrer Grundwerte hängt davon ab, dass sie angesichts einer barbarischen Bedrohung nicht selbst in die Barbarei verfallen.

Das Urteil hat auch seine Lichtseite. Es zeigt, dass es in der US-Army genug anständige Menschen gibt, die sich durch fadenscheinige Notstandsargumentationen nicht beirren lassen und Menschenrechtsverletzungen unmissverständlich als solche wahrnehmen. Dass es überhaupt zu dem Verfahren kam, ist einem Kameraden Graners zu verdanken. Der sah, im Gegensatz zu anderen, in den Fotos kein belustigendes Souvenir. Sondern Dokumente von brutalen, sadistischen Übergriffen, die an die Öffentlichkeit gebracht werden mussten. Auch wenn es ihm nicht leicht gefallen sein mag, nach seinem eigenen Gewissen und gegen stillschweigendes Einverständnis zu handeln. (DER STANDARD, Printausgabe, 17.1.2005)

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