Deutschland: Stolpe schließt Pkw-Maut aus

3. Februar 2005, 14:40
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Verkehrsminister: Würde letztlich Jobs vernichten - Tagesfernpendler wären betroffen

Berlin - Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ausgeschlossen. Stolpe sagte der "Berliner Zeitung", die Autofahrer seinen bereits stark belastet. Das Ziel, die Umweltbelastung zu vermindern, werde in Deutschland mit der Ökosteuer erreicht. Eine Pkw-Maut träfe Stolpe zufolge vor allem die Tagesfernpendler, "die zu Hunderttausenden - gerade auch aus dem Osten - jeden Tag lange Strecken zur Arbeit" unterwegs seien. Eine Pkw-Maut würde "am Ende sogar Beschäftigung vernichten", sagte der Minister.

Stolpe schloss zugleich aus, dass die Einnahmen aus der Lkw-Maut zur Budgetsanierung zweckentfremdet werden könnten. Alle Einnahmen würden in die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur fließen. Das gelte auch für mögliche Mehreinnahmen. Die Regierung erwartet aus der Lkw-Maut in diesem Jahr mindestens Einnahmen von 2,4 Milliarden Euro. (APA)

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