Neue Ministerinnen: Aller Anfang ist schwer

2. März 2006, 16:52
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Wie rasch der erste Glanz vergeht! Sowohl Frau Plassnik, als auch Frau Prokop haben Vorschuss­lorbeeren geerntet. Und jetzt? - Ein Kommentar von Caspar Einem

Frau Plassnik war eine Hoffnung nach der Kampflächlerin. Sie ließ Sachkompetenz und Verständigungsbereitschaft erwarten. Aber sie hat kaum Erfahrung in der neuen Rolle als Politikerin und kaum Medienerfahrung. Plötzlich musste sie an vorderster Front Krisenmanagement nach der Flutkatastrophe in Südostasien betreiben. Und da sind – man könnte fairer Weise sagen – natürlich - auch eine Reihe von Fehlern passiert. Was man ihr aber übel nimmt ist, dass sie so kühl, so unbeteiligt gewirkt hat. Mangelnde Betroffenheit. Das Problem der Intellektuellen, die versuchen analytisch an die Probleme heranzugehen. Und der Nichtpolitiker. Hier wäre zur Schau getragenes Gefühl gefragt gewesen. Das hätte über die organisatorischen Schwächen hinweg tragen können. Ich wünsche mir die heutige Kommissarin nicht zurück. Aber das hat sie gelernt gehabt, wie man dreinschauen muss. Und dafür ist sie auch heute noch eine beliebte Politikerin in Österreich. Das spricht nicht sehr für weitreichende Ansprüche der Österreicherinnen und Österreicher. Aber für eindeutige.

Frau Prokop wiederum ist eine außerordentlich erfahrene Politikerin mit rauem und herzlichem Charme. Ihr konnte man zutrauen, dass sie die Verbissenheit von Ernst Strasser vergessen machen könnte und binnen kurzem eine ähnliche Politik viel besser verkaufen würde. Und dann die Interviews zum Zivildienst. Man sollte die Dauer des Zivildienstes an die des Präsenzdienstes beim Bundesheer anpassen. Eine Sensation. Das war nie Position der ÖVP. Und – wie sich rasch zeigte – ist es auch heute nicht. Anpassen bedeute natürlich nicht gleich machen, so Prokop. Da hat die Erfahrene doch sehr rasch einen kapitalen Bock geschossen. Was nur zeigt, dass die Erfahrungen in Niederösterreich doch noch etwas andere sind als die, die man auf Bundesebene machen kann. Die absolute Mehrheit in Niederösterreich bedeutet vielfach zugleich absolute Hoheit über den Kommunikationsstammtischen. Bei aller Brutalität schwarzer Medienpolitik: ganz so weit ist es auf Bundesebene noch nicht.

Es wird Zeit, dass wir zu einer Bewertung von Leistungen kommen können. Gibt es etwa aussichtsreiche Initiativen der Außenministerin zu wesentlichen Interessen Österreichs in Europa? Etwa im Transitbereich, gemeinsam mit dem Verkehrsminister? Oder: Wie sieht der Prokop-Entwurf zu einem verfassungskonformen Asylgesetz aus? Wir werden beide jedenfalls nicht am Dreinschauen oder an ihren Medienhoppalas messen, sondern an der Arbeit.

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"Fremde Feder" ist eine Kolumne auf derStandard.at für KommentatorInnen von außen. Caspar Einem, ehemaliger Wissenschafts-, Verkehrs- und Innenminister ist derzeit Europasprecher der SPÖ und Vorsitzender des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen.
    foto: standard/cremer

    "Fremde Feder" ist eine Kolumne auf derStandard.at für KommentatorInnen von außen. Caspar Einem, ehemaliger Wissenschafts-, Verkehrs- und Innenminister ist derzeit Europasprecher der SPÖ und Vorsitzender des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen.

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