Lopatka: ÖVP wird bei allen Wahlen im kommenden Jahr zulegen

31. Dezember 2004, 21:55
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"Politische Großwetterlage" wichtig für Gemeinderats- und Landtagswahlen

Wien - ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka ist überzeugt, dass seine Partei bei allen sechs Wahlgängen im kommenden Jahr zulegen wird können. Im Frühjahr stehen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg sowie die Wirtschaftskammerwahlen auf dem Programm, im Herbst wählen Steiermark und Burgenland ihre Landtage. "Die Verantwortung für den Ausgang einer Wahl liegt letztlich immer auf der Ebene, wo gewählt wird. Aber es gibt eine politische Großwetterlage", so Lopatka am Donnerstag im Gespräch mit der APA.

Die größte Unterstützung für Regionalwahlen ist nach Ansicht des Generalsekretärs eine gute Arbeit auf Bundesebene: "Daher wird 2005 genauso wie 2004 ein Jahr der Reformen sein." Als große Reformvorhaben im kommenden Jahr sieht Lopatka das neue Asylrecht, den Reformdialog im Bildungsbereich, die Umsetzung der Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie, die Neugestaltung des Bundesheeres, die Neuordnung des Zivildienstes und den Abschluss des Österreich-Konvents.

"Starke Wahlbewegung"

Bei den drei Gemeinderatswahlen erwartet Lopatka eine "starke Wahlbewegung" innerhalb der ÖVP. Schließlich würden sich in den drei Bundesländern zusammen mehr als 10.000 Gemeinderäte und mehr als 900 Bürgermeister der ÖVP der Wiederwahl stellen.

In der Steiermark wird es nach Ansicht des Generalsekretärs Landeshauptfrau Waltraud Klasnic gelingen, an den Erfolg bei den Landtagswahlen im Jahr 2000 anzuschließen. Das große Problem EStAG sei gelöst worden.

Ganz anders die Situation für Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl: "Dieser konnte das Problem Bank Burgenland nicht lösen. Das ist eine offene Wunde, ein Fass ohne Boden", so Lopatka. "Diesbezüglich wird im Wahlkampf die Auseinandersetzung zu führen sein, hier hat der Herr Landeshauptmann einigen Erklärungsbedarf."

Dass die Landtags- und Gemeinderatswahlen in Wien vom Frühjahr 2006 auf Herbst 2005 vorverlegt werden, glaubt Lopatka nicht: "Ich gehe davon aus, dass 2005 in Wien nicht gewählt wird. Das hat der Herr Bürgermeister (Michael Häupl, Anm.) sehr klar gesagt." (APA)

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