Salzburg: Befragung zu Olympia gefordert

29. Dezember 2004, 09:35
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Freie Gemeinderätin braucht 2000 Unterschriften

Salzburg - Frischer Wind in der Debatte um Salzburgs Olympia-Ambitionen: Die vom ÖVP-Klub ausgeschlossene, parteifreie Gemeinderätin Elisabeth Promegger will mit einer Unterschriftenaktion eine Bürgerbefragung über die Bewerbung für die Winterspiele 2014 erzwingen.

Die Austragung von Winterspielen hätte massive Auswirkungen auf den finanziellen Spielraum der Stadt in den nächsten Jahrzehnten; daher sei die Bevölkerung auf jeden Fall einzubinden, argumentiert Promegger. "Ich beantrage die Durchführung einer Bürgerbefragung zu folgender Frage: Soll sich die Stadt Salzburg um die Olympischen Winterspiele 2014 bewerben?", so der Text auf der Unterschriftenliste.

Bei 2000 Unterschriften ist eine Befragung zwingend vorgeschrieben

Gelingt es der wilden Gemeinderätin 2000 Unterschriften von wahlberechtigten Stadt-Salzburgern zu sammeln, dann ist laut Stadtrecht die Befragung zwingend vorgeschrieben. Sollte der Einzelkämpferin dieses politische Husarenstück gelingen, droht Salzburgs Olympia-Werbern rund um SP-Bürgermeister Heinz Schaden Ungemach: Nach den Meinungserhebungen lokaler Medien dürfte derzeit die Mehrheit der Salzburger gegen eine neuerliche Bewerbung sein.

Davon geht auch der Gemeinderatsklubobmann der Bürgerliste Helmut Hüttinger aus. Hüttinger ortet eine starke Stimmung gegen die neuerlichen Bewerbungspläne. Vor allem die lange Weigerung des Bürgermeisters die Belege der Olympiagesellschaft nach der gescheiterten Kandidatur für 2010 offen zu legen, habe die Stimmung kippen lassen.

Dass Promegger die 2000 Unterschriften zusammentragen kann, hält Hüttinger für durchaus realistisch. Promegger selbst hat sich den 20. Jänner als Frist für ihre Aktion gesetzt. Am 24. Jänner will das Olympiakomitee endgültig entscheiden, ob Innsbruck oder Salzburg für 2014 kandidieren soll.

Die Bürgerliste, die selbst wiederholt für eine Bürgerabstimmung zur Causa Olympia eingetreten war, signalisiert vorsichtige Unterstützung für Promeggers Alleingang. Im STANDARD-Gespräch gibt allerdings Hüttinger zu bedenken, dass derartige Einzelinitiativen totgeschwiegen werden könnten. Dann werde das Ergebnis aufgrund der geringen Beteiligung an der Befragung vom Tisch gewischt. Eigentlich müsste der Gemeinderat eine Befragung anordnen. (Thomas Neuhold; DER STANDARD, Print-Ausgabe, 28.12.2004)

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