Haider kann sich 2005 Volksabstimmung über Neutralität vorstellen

29. Dezember 2004, 12:49
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Kärntner Landeshauptmann: Besteht formal noch, aber bereits sehr ausgehöhlt

Wien - Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F) kann sich 2005 - zum 50. Geburtstag der Neutralität - eine Volksabstimmung über den künftigen Umgang Österreichs mit der Neutralität vorstellen. Das sagte Haider am Montag im Radio-"Mittagsjournal" des ORF. Die Neutralität bestehe heute formal noch, sei aber de facto schon sehr ausgehöhlt. Anstatt die Neutralität schrittweise in Frage zu stellen, wie etwa durch die Teilnahme an militärischen Aktionen der Nato, sollte man die Menschen auf dem Weg einer Volksabstimmung sagen lassen, "ob sie den einen Weg wollen oder den anderen".

Von den politischen Entscheidungsträgern sei heute de facto niemand mehr daran interessiert, "dass die Neutralität auch künftig eine Funktion haben soll", kritisierte Haider weiter. Das sollte man den Menschen dann aber auch sagen. (APA)

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