Wahlen in einigen Teilen des Landes könnten verschoben werden

28. Dezember 2004, 18:35
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Exil-Iraker in elf Ländern können an Parlamentswahl teilnehmen

Peking - Die für Ende Jänner geplanten Wahlen im Irak könnten nach den Worten von Außenminister Hoschyar Zebari in einigen Teilen verschoben werden. Wegen der angespannten Sicherheitslage könnte die Unabhängige Wahlkommission beschließen, den Urnengang in besonderen Unruhegebieten wie Mosul im Nordirak oder die Region um Bagdad auf einen späteren Termin zu verlegen, sagte Zebari am Montag in einem Interview mit der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua.

Dies könnte den Sicherheitskräften mehr Zeit geben, die Möglichkeiten der Gegner zu zerstören, die Menschen dort einzuschüchtern und die Lage zu destabilisieren. Zebari hält sich derzeit zu einem viertägigen Besuch in der Volksrepublik auf.

Exil-Iraker in elf Ländern können an Parlamentswahl teilnehmen

Auch im Ausland lebende Iraker können laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) an der irakischen Parlamentswahl Ende Jänner teilnehmen. Neben Deutschland hätten zehn weitere Länder zugestimmt, irakischen Flüchtlingen und Einwanderern die Wahl zu ermöglichen, teilte die Organisation am Montag in der jordanischen Hauptstadt Amman mit. Zu ihnen gehörten Australien, Kanada, Dänemark, die USA, Frankreich, Iran, Jordanien, die Niederlande, Großbritannien und Schweden. Verhandlungen seien derzeit noch mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Syrien und der Türkei im Gange.

Die IOM war von der irakischen Wahlkommission mit der Organisation der Wahlen für die Exil-Iraker beauftragt worden. Die Emigranten sollen vom 28. bis 30. Jänner wählen können. Vom 17. bis 23. Jänner können sie sich für die Wahl anmelden. Die IOM geht derzeit von etwa einer Million Wählern im Ausland aus. Anders als ihre Landsleute bestimmen sie allerdings nur die Delegierten der Nationalversammlung in Bagdad. Die Wahl des Parlaments in der halbautonomen Kurdenregion und der 18 Provinzräte bleibt ihnen versperrt. (APA)

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    Wahlen im Irak: Die Vorbereitungen laufen bereits.

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