Wahlbeobachter reisen nicht in den Irak

26. Dezember 2004, 13:49
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Internationale Experten wollen Urnengang wegen Sicherheitsbedenken von Jordanien aus kontrollieren

New York - Die meisten internationalen Experten, die die Wahl im Irak am 30. Jänner beobachten, werden ihren Sitz im benachbarten Jordanien haben. Nur wenn die Sicherheit es zulässt, werden einige von ihnen auch nach Bagdad und in andere irakische Städte reisen, wie die Vereinten Nationen am Donnerstag in New York erklärten. Die "New York Times" berichtete unterdessen, dass die Wahlen wegen der extremen Sicherheitslage möglicherweise gänzlich ohne internationale Beobachter stattfinden werden.

"Einsatz trotzdem effektiv"

Auch ohne eine große Anzahl von Beobachtern an Ort und Stelle könne der Einsatz sehr effektiv sein, sagte der Leiter der kanadischen Wahlbehörde, Jean-Pierre Kingsley, der in dieser Woche in Ottawa einem Treffen internationaler Wahlexperten zur Abstimmung im Irak vorstand.

Für den Einsatz wollten Albanien, Großbritannien, Kanada, Indonesien, Mexiko, Jemen und die Vereinigung mittel- und osteuropäischer Wahlbehörden Vertreter entsenden, sagte Kingsley in New York. Aus UNO-Kreisen verlautete, auch Australien werde sich beteiligen.

Die meisten Experten würden die Wahl aus Amman verfolgen. Die internationale Mission werde aber ranghohe Mitglieder in Bagdad haben, die in Kontakt mit der Unabhängigen Wahlkommission des Irak, den politischen Parteien, der Regierung, Bürgergruppen und irakischen Wahlbeobachtern stünden.

"Unabhängig und gut organisiert"

Kingsley wies darauf hin, dass die irakische Wahlkommission als unabhängig und gut organisiert bekannt sei und die Unterstützung von UNO-Mitarbeitern an Ort und Stelle habe. "Das ist ein großer Unterschied zu einer Situation, wo es ein verdächtiges Wahlgremium gibt."

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte am Mittwoch, sie werde keine Beobachter in den Irak entsenden. Auch die EU soll sich dieser Haltung angeschlossen haben. Die Vereinten Nationen haben die Ausbildung irakischer Wahlbeobachter unterstützt, denen vermutlich eine Schlüsselrolle zukommen wird. Irakische Nichtregierungsorganisationen streben eine Zahl von 10.000 nationalen Beobachtern an, die in 7.000 bis 9.000 Wahllokalen stationiert werden sollen. (APA/AP)

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