Khol findet Minutenzählen töricht

23. Dezember 2004, 14:42
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Vorweihnachtliches Großlob des Nationalrats-Präsidenten

Wien - Nationalratspräsident Andreas Khol (V) hat die Abgeordneten und Mitarbeiter des Hohen Hauses Mittwoch Nachmittag zum Abschluss der Nationalrats-Sondersitzung nochmals mit großem Lob überschüttet. Die Plenarsitzungen des heurigen Jahres seien alle in ordentlichem Klima abgelaufen, die Zahl der Ordnungsrufe habe sich mit 15 gegenüber den letzten Legislaturperioden deutlich reduziert und mit dem Beschluss von 148 Gesetzen habe man das Vorjahrsergebnis deutlich übertroffen.

Exakt die Hälfte der Gesetzes-Beschlüsse seien im Konsens erfolgt. Drei Verfassungsgesetze gingen einstimmig durch den Nationalrat: "Konflikt und Konsens halten sich die Waage", urteilte Khol.

Besonders machte der Präsident auf die Arbeit in den Ausschüssen aufmerksam. 128 Sitzungen und 28 in den Unterausschüssen seien heuer absolviert worden. Er glaube, man müsse auch einmal an die Öffentlichkeit tragen, "wie viele Tage und Nächte die Damen und Herren hier verbringen". So halte er es auch für "töricht", wenn man die Abgeordneten nur an den Minuten messe, die sie im Plenum sprechen können. Schließlich rede die Opposition immer mehr als die Regierungsfraktion und die kleinen Parteien hätten mehr Redezeit als die Großen.

Versprechen

Positiv ist für Khol, dass man mit den Bauarbeiten am Hohen Haus ein gutes Stück weitergekommen ist und bei der Adaptierung des Palais Epstein zum Parlamentsgebäude mittlerweile am halben Weg angelangt sei. Einvernehmlich habe man die Räume auf die Fraktionen verteilt, die Grünen bekämen in der Löwelstraße ein Domizil. Ein Versprechen gab der Präsident für die Zukunft ab. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die Gehälter der parlamentarischen Mitarbeiter entsprechend angehoben werden, hätten diese doch seit vielen Jahren stagniert.

Wunsch

Abschließender Wunsch Khols an Klubchefs und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V): In den nächsten beiden Wochen möge niemand eine Sondersitzung einberufen oder eine Regierung umbilden, damit sich die Abgeordneten einmal eine gewisse Zeit erholen könnten.

Die nächste planmäßige Sitzung des Nationalrats ist für 26. Jänner angesetzt. (APA)

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