Darfur-Friedensgespräche ergebnislos beendet

23. Dezember 2004, 12:49
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Auf Jänner vertagt - Afrikanische Union setzt Beobachtermission im Sudan aus

Abuja - Die Friedensverhandlungen zwischen der sudanesischen Regierung und den in der Bürgerkriegsregion Darfur aktiven Rebellenorganisationen sind am Dienstag ergebnislos beendet und auf Jänner vertagt worden. In einer Erklärung der als Vermittler tätigen Afrikanischen Union (AU) hieß es, die Konfliktparteien wollten an einem noch fest zu legenden Datum im Jänner erneut in der nigerianischen Hauptstadt Abuja verhandeln. Beide Seiten hätten sich bereit erklärt, die im April vereinbarte Waffenruhe einzuhalten. Die Beobachter der AU haben unterdessen ihre Arbeit in Süd-Darfur vorerst eingestellt.

In der AU-Erklärung hieß es weiter, die Regierung in Khartum habe ihre Zusage bekräftigt, ihre Militäreinsätze in der Region im Westen des Sudan vollständig zu stoppen und die Truppen auf ihre ursprünglichen Stellungen zurückzuziehen. Die Rebellenorganisationen Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM) und Sudanesische Befreiungsbewegung (SLM) erklärten ihrerseits ihre Bereitschaft, "sämtliche Angriffe gegen humanitäre und kommerzielle Aktivitäten" sowie gegen Infrastruktur-Einrichtungen der Regierung in Darfur einschließlich von Polizeiposten einzustellen.

Rebellen lehnen Friedensinitiative Libyens ab

Die jüngste Friedensinitiative Libyens hatten die beiden Rebellenorganisationen am Montagabend abgelehnt. Nach einer Offensive der Regierungstruppen auf Rebellen-Hochburgen im Süden der Region hatten sie die Friedensgespräche bereits in der vergangenen Woche boykottiert.

Eine Frist der AU für den Abzug der Regierungstruppen ließ Khartum am Samstagabend verstreichen. Einen Tag später kündigte die sudanesische Führung aber auf heftigen internationalen Druck hin an, seine Truppen auf die Waffenstillstandspositionen vom vergangenen April zurückzuziehen. Wo die Waffenstillstandslinien genau verlaufen, ist zwischen den Konfliktparteien allerdings umstritten. Bei den Gesprächen in Abuja handelte es sich bereits um die vierte Verhandlungsrunde.

Ausnahmezustand um ein weiteres Jahr verlängert

Die nun ausgesetzte AU-Friedensmission in Darfur ist bisher mit nicht einmal 850 Mann weit unter ihrer ursprünglich geplanten Soll-Stärke von 3.200 Soldaten und Militärbeobachtern geblieben. Das sudanesische Parlament stimmte am Dienstag wegen der angespannten Sicherheitslage im Westen sowie im Süden des Landes für eine Verlängerung des seit 1999 geltenden Ausnahmezustands um ein weiteres Jahr.

Der im Februar 2003 begonnene Darfur-Konflikt zwischen der sudanesischen Regierung und den arabischen Janjaweed-Reitermilizen auf der einen und den Rebellengruppen auf der anderen Seite trieb nach UNO-Angaben bereits 1,6 Millionen der insgesamt 2,3 Millionen in der Region lebenden Menschen in die Flucht. Mehr als 70.000 Menschen kamen demnach seither ums Leben. Die UNO nennt den Konflikt die derzeit schlimmste humanitäre Krise weltweit. (APA)

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