Gorbach zeigt sich zu Prokops Aussagen über die FPÖ verschnupft

25. Dezember 2004, 09:26
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Vizekanzler: "Start für gedeihliche Zusammenarbeit war das nicht"

Wien - Etwas verschnupft hat Vizekanzler Hubert Gorbach (F) die kritischen Aussagen der designierten Innenministerin Liese Prokop (V) zur FPÖ aufgenommen. Diese hatte gemeint, in der FPÖ gebe es Grundhaltungen "mit denen ich nicht mit kann". Gorbach meinte dazu am Dienstag nach dem Ministerrat gegenüber der APA: "Ich nehme das nicht dramatisch, aber gefreut hat es mich nicht." Zusatz: "Ein guter Start für eine gedeihliche Zusammenarbeit war das nicht."

Er kenne Prokop als sehr sachliche Landespolitikerin, meinte Gorbach. Daher würde es ihn freuen, wenn man nun auch auf Bundesebene sachlich zusammenarbeiten könne. Als er die Aussagen Prokops zum ersten Mal gehört habe, habe er sich gedacht: "Aller Anfang ist schwer", so Gorbach.

"Nicht wirklich gelungen"

"Ich halte die Aussage nicht wirklich für gelungen", hatte vor dem Ministerrat auch Sportstaatssekretär Karl Schweitzer (F) gemeint. Er wisse nicht genau, wie die designierte Ministerin das gemeint habe. Ein Abdriften in der Sicherheitspolitik nach links - von dem der Wiener FP-Obmann Heinz Christian Strache gestern gesprochen hatte - befürchtet Schweitzer aber nicht. Prokop sei "in Wahrheit eine echt Konservative". Er gebe jeder Ministerin die Chance, "zu zeigen, was sie kann".

Auf Kritik stieß bei ihm allerdings die Ankündigung Prokops, vor allem in Asylfragen bald das Gespräch mit den Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) zu suchen. Er glaube, es sei nicht Aufgabe der Innenministerin mit den NGOs zu verhandeln, sondern mit dem Regierungspartner, meinte Schweitzer. Gerade bei der Kriminalitätsbekämpfung und der Ausarbeitung eines neuen Asylgesetzes gebe es akuten Handlungsbedarf. (APA)

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    Vizekanzler Gorbach: "Aller Anfang ist schwer."

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