Italien: Tiefe Spaltung im Oppositionsblock

21. Dezember 2004, 17:33
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Keine Einigung über gemeinsame Listen bei Regionalwahlen im Frühjahr - Prodi verbittert

Rom - Eine tiefe Spaltung belastet die italienische Linke. Auch nach der Rückkehr von Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi aus Brüssel, der sich an die Spitze des Oppositionsblocks gestellt hat, gibt es große Meinungsverschiedenheiten in der Mitte-Links-Allianz. Die Parteien des Linksbündnisses "Ulivo" (Ölbaum) erreichten am gestrigen Montag trotz langwieriger Vermittlungsversuche keine Einigung über eine gemeinsame Wahlliste für die Regionalwahlen im kommenden Frühjahr.

Vergeblich hatte sich Prodi für ein Abkommen eingesetzt, um in den 14 an den Wahlen beteiligten Regionen einen einzigen Präsidentenkandidaten für alle Parteien des Oppositionsbündnisses zu stellen. Der Widerstand der altkommunistischen Rifondazione und des Christdemokraten Clemente Mastella machten ihm einen Strich durch die Rechnung.

"Seit meiner Rückkehr aus Brüssel vor wenigen Wochen habe ich für einheitliche Wahllisten der Opposition gearbeitet. Bisher konnte es jedoch zu keiner für alle Parteien zufrieden stellenden Einigung kommen", gab Prodi am Ende des Treffens mit den Parteichefs des Ulivo kleinlaut zu.

Prodi hatte im November seine "Große demokratische Allianz" (GAD) vorgestellt, eine Föderation verschiedener Parteien, die die Regierungskoalition bei den Regionalwahlen und bei den Parlamentswahlen 2006 besiegen soll. "Italien braucht ein innovatives, tief greifendes und originelles Programm, das dem Land einen Neubeginn sichern kann. Es ist heller Wahnsinn, die heutige politische und wirtschaftliche Lage mit einer konservativen Strategie in Angriff zu nehmen, die sich an der Vergangenheit orientiert", meinte Prodi.

Prodi will jetzt seine Partner unter Druck setzen: Entweder sie seien bereit, auf ihre eigenen Interessen zu verzichten und gemeinsam an einer Strategie für die kommenden Regionalwahlen zu arbeiten, oder er werde auf die Führung der Opposition verzichten. (APA)

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