Rumäniens Präsident Basescu legte Amtseid ab

22. Dezember 2004, 11:32
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Kampf gegen Armut und Korruption angekündigt - Ministerpräsident Nastase nach Wahl zum Parlamentspräsidenten zurückgetreten

Bukarest - Der neu gewählte rumänische Präsident Traian Basescu hat am Montag sein Amt angetreten. Basescu wurde am Abend vor dem Parlament in Bukarest vereidigt. Er versprach, während seiner fünfjährigen Amtszeit die Korruption zu bekämpfen und das Land mit einer Reihe von Reformen auf einen EU-Beitritt 2007 vorzubereiten.

"Wir können nicht über einen EU-Beitritt sprechen, ohne die zwei fundamentalen Probleme zu lösen, denen wir uns gegenübersehen: Korruption und Armut", sagte er.

Nastase will "politische Inkompatibilität" vermeiden

Der rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase ist am Dienstag zurückgetreten. Er wolle "eine Situation der politischen Inkompatibilität vermeiden", begründete der sozialdemokratische Politiker seinen Schritt in einem Fernsehinterview. Nastase war am Montagabend vom Abgeordnetenhaus in Bukarest zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. Basescu muss nun einen Übergangspremier ernennen. Er hat angekündigt, einen Politiker seiner Mitte-Rechts-Allianz Demokratie und Wahrheit (D.A.) zum Regierungschef ernennen zu wollen.

Nastase war bei der rumänischen Präsidentenwahl am 12. Dezember dem Oppositionsführer Basescu unterlegen. Die Mehrheitsverhältnisse im rumänischen Parlament sind allerdings immer noch nicht klar. Nastases Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl am 28. November die größte Fraktion geblieben, die D.A. könnte aber mit Unterstützung der Ungarn-Partei, Ultranationalisten sowie von Abgeordneten der Volksgruppen knapp eine Mehrheit im 332-köpfigen Abgeordnetenhaus zu Stande bringen. (APA/AP/Reuters)

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