UNO-Vollversammlung besorgt über Menschenrechtsverletzungen im Iran

21. Dezember 2004, 18:32
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Resolution fordert Justizreform zur Abschaffung grausamer und entwürdigender Strafen

New York - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat sich in einer nicht bindenden Resolution besorgt über Menschenrechtsverletzungen im Iran geäußert. Die Versammlung nahm die Erklärung am Montag in New York mit 71 zu 54 Stimmen an; 55 Diplomaten enthielten sich der Stimme.

Die Resolution kritisiert Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit, die Verfolgung von politischen Gegnern und Religionsdissidenten, willkürliche Verhaftungen sowie die Hinrichtung von Kindern. Die Entschließung wendet sich zudem gegen die Nichtzulassung von Kandidaten bei der Parlamentswahl im Februar, gegen die Schließung von Zeitungen und die Blockade von Web-Sites. Die iranische Regierung wird zu einer Justizreform mit dem Ziel aufgerufen, grausame und entwürdigende Strafen wie die Steinigung abzuschaffen. (APA/AP)

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