Programm: Sondersitzung zu Regierungsumbildung und Türkei

22. Dezember 2004, 14:13
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Neue Innenministerin Liese Prokop wird vorgestellt - Schüssel gibt Auskunft über EU-Gipfel zu Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Wien - Der Nationalrat tritt heute um 10.30 Uhr zu einer Sondersitzung über die Regierungsumbildung und den EU-Gipfel zusammen. Liese Prokop (V) wird als Nachfolgerin von Ernst Strasser als neue Innenministerin dem Hohen Haus vorgestellt. Als erste Innenministerin Österreichs wird heute Liese Prokop von Bundespräsident Fischer angelobt. Prokop folgt auf Ernst Strasser, der vor rund zwei Wochen überraschend seinen Rücktritt erklärt hatte und interimsmäßig von Verteidigungsminister Platter vertreten wurde. Die 63-jährige ehemalige Spitzensportlerin war 23 Jahre lang Landesrätin in Niederösterreich und 12 Jahre lang Stellvertreterin von Landeshauptmann Pröll.

Neben der Regierungsumbildung wird die Abgeordneten in der Sondersitzung auch der EU-Gipfel über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschäftigen. Den Beginn macht eine Erklärung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V). Der Regierungschef wird dabei über den EU-Gipfel betreffend die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Auskunft geben. Gestern Abend sprach sich Bundespräsident Fischer in der ORF-Fernsehsendung "Report" neuerlich für eine gesamteuropäische Volksbefragung über einen türkischen Beitritt aus.(APA)

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