Neue Online-Demo gegen Software-Patente

21. Dezember 2004, 18:29
3 Postings

Am Dienstag wollen zahlreiche Webseiten aus Protest gegen die umstrittene Richtlinie vom Netz gehen

Mit einer erneuten Online-Demo am Dienstag wollen KritikerInnen von Software-Patenten Druck auf die EntscheidungsträgerInnen ausüben, damit diese den Beschluss der entsprechenden Richtlinie verhindern. Besonders verärgert zeigen sich die Netz-AktivistInnen des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) von der Art und Weise wie die Richtlinie nun durch den EU-Rat gepeitscht werden soll.

Verwirrspiel

Denn ursprünglich hatte es geheißen, dass es erst nächstes Jahr zu einer Entscheidung kommen solle. Erst in letzter Minute wurde bekannt, dass die "Richtlinie über computerimplementierte Erfindungen" in Brüssel am Dienstag im Agrar- und Fischereirat abgesegnet werden soll. Der FFII spricht hierbei von einem klaren Bruch der Geschäftsordnung des Ministerrats durch die niederländische Präsidentschaft, da die Tagesordnung viel zu spät öffentlich wurde.

Realitäten

Zusätzlich zur Online-Demo gibt es am Montag auch wieder eine Kundgebung im realen Raum: In Berlin soll Druck auf die zuständige deutsche Verbraucherschutzministerin Renate Künast ausgeübt werden. (red)

  • Artikelbild
Share if you care.