Israel: Knesset beschließt Verfassungsänderung zugunsten von Peres

21. Dezember 2004, 18:48
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Hürde auf Weg zu Großer Koalition beseitigt

Jerusalem - Das israelische Parlament hat am Montag eine Verfassungsänderung beschlossen, die es dem Chef der Arbeitspartei (Avoda), Shimon Peres, erlaubt, übergangsweise den Posten des Ministerpräsidenten auszuüben. Damit kommt Regierungschef Ariel Sharon seinem Ziel näher, mit der Arbeitspartei eine Große Koalition einzugehen.

Bisher durfte der Regierungschef gemäß der Verfassung nur einen Stellvertreter haben. Sharons derzeitiger Stellvertreter und Parteikollege Ehud Olmert wollte seinen Posten aber nicht aufgeben. Als Kompromiss hatte ein Vertrauter von Peres bei den Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen, einen zweiten Stellvertreterposten zu schaffen.

Für die entsprechende Verfassungsänderung genügte in der Knesset, dem israelischen Parlament, die einfache Mehrheit. Der Vize-Regierungschef spielt im politischen Alltagsgeschäft Israels keine große Rolle, er vertritt den Ministerpräsidenten nur im Falle einer Erkrankung oder während dessen Auslandsreisen. (APA)

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