Hisbollah-Sender Al Manar auch in USA verboten

22. Dezember 2004, 15:15
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Washington setzte Sender auf Terrorliste

Nach Frankreich haben jetzt auch die USA die Abschaltung des Hisbollah-Senders Al Manar in ihrem Land verfügt. Wie der Nachrichtenchef des Senders der militanten libanesischen Organisation, Hassan Fadlallah, der Nachrichtenagentur AP sagte, hat der Satellitenbetreiber Intelsat am Samstag die Übertragungen in die USA gekappt. Am Freitag hatte das US-Außenministerium Al Manar auf die Liste terroristischer Organisationen gesetzt.

Rechtliche Schritte gegen die Entscheidung angekündigt

Fadlallah kündigte rechtliche Schritte gegen die Entscheidung der amerikanischen Regierung an. Er sprach von einem "eklatanten Angriff auf die Pressefreiheit". Dies sei geistiger Terrorismus gegen jene Stimmen, die sich der Politik der USA und Israels widersetzten, sagte Fadlallah.

Erst am vergangenen Montag hatte der französische Staatsrat die Abschaltung des Hisbollah-Kanals verfügt. Als Grund nannte das höchste Verwaltungsorgan in Frankreich, Al Manar habe in einigen Sendungen zu Hass angestachelt, was gegen die Gesetze verstoße und eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstelle.

In der Entscheidungsbegründung wurden zwei Sendungen herausgehoben: Am 2. Dezember warf der Sender Israel Verbrechen gegen die Menschheit vor. Am 23. November zitierte er einen angeblichen Zionismus-Experten mit den Worten, Zionisten versuchten, tödliche Krankheiten wie Aids in der arabischen Welt zu verbreiten. (APA)

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