Parlamentarischer Innenausschuss von Montag verschoben

20. Dezember 2004, 13:45
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Nach Prokop-Nominierung hinfällig - Ausschuss-Obmann: Konkret wäre es um Befragung Platters zu seiner Rolle als Doppelminister gegangen

Wien - Die für Montag angesetzte Sitzung des parlamentarischen Innenausschusses wird abgesagt. Mit der Nominierung der niederösterreichischen Landeshauptmann-Stellvertreterin Liese Prokop (V) zur neuen Innenministerin durch den ÖVP-Bundesparteivorstand am gestrigen Freitag Abend mache es nun keinen Sinn mehr zu tagen, sagte der Obmann des Ausschusses, Rudolf Parnigoni (S), am Samstag.

Ursprünglich geplant: Befragung Platters zu seiner Rolle als Doppelminister

Der Sitzungstermin sei "unter völlig anderen Umständen" zustande gekommen, betonte Parnigoni. Konkret wäre es darum gegangen Minister Günther Platter (V) - der Verteidigungsminister bekam nach dem Abgang Ernst Strassers (V) als Innenminister vor einer Woche kurzfristig auch dessen Agenden übertragen - zu seiner Rolle als Doppelminister zu befragen. Mit Prokop gebe es aber nun eine neue Innenministerin, der man "fairerweise ein paar Tage Zeit lassen muss, um sich mit den Gegebenheiten vertraut zu machen". Zudem werde Prokop erst am Mittwoch angelobt.

Viel Zeit wird Prokop dennoch nicht zur Vorbereitung auf die Fragen der mit inneren Angelegenheiten befassten Mandatare bleiben. Denn die nächste reguläre Sitzung des Innenausschusses findet bereits am 11. Jänner 2005 statt. (APA)

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