Bisherige und geplante Volksabstimmungen

21. Dezember 2004, 16:13
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Bei sechs der 31 Referenden gab es ein Nein - Fast zwei Drittel hatten EU-Beitritt zum Thema - 14 weitere "in der Pipeline"

Brüssel - Mit einer Volksabstimmung über den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union würden die österreichischen Bürger nach ihrer Entscheidung über den österreichischen EU-Beitritt im Jahr 1994 zum zweiten Mal eine direkte Entscheidung in EU-Fragen treffen. In den Mitglieds- und (damaligen) Beitrittskandidatenstaaten der Europäischen Gemeinschaft bzw. Europäischen Union fanden bisher 31 Volksabstimmungen zu Fragen statt, die die europäische Integration unmittelbar betreffen. Dabei ging es um drei Themenbereiche: Mitgliedschaft in der Gemeinschaft, Änderung ihrer Verträge sowie Beitritt zum Euro.

Sechs dieser Abstimmungen gingen negativ aus. Je sechs fanden in Irland und Dänemark statt, weil die dortige Verfassung eine Volksabstimmung über jede Änderung des EU-Vertrags vorschreibt. 17 Abstimmungen hatten den Beitritt (bzw. im Fall Großbritanniens die weitere Mitgliedschaft) des jeweiligen Staates zum Inhalt. Eine Abstimmung über den Beitritt eines anderen Staates fand bisher erst einmal statt: Im Jahr 1972 in Frankreich, als die damalige EG unter anderem Großbritannien aufnehmen sollte, gegen deren Beitritt die Pariser Regierung zuvor zwei Mal ein Veto eingelegt hatte.

Bis zum Jahr 1972 war die Integration der seit 1957 bestehenden Europäischen Gemeinschaft ohne Volksabstimmungen ausgekommen. 26 der 31 Referenden fanden nach 1986 statt, davon 13 seit dem Jahr 2000. Für die nächsten Jahre sind bereits 14 Volksabstimmungen unter anderem zur EU-Verfassung, dem Euro sowie dem Beitritt der Türkei von den jeweiligen Regierungen angekündigt.

Im Folgenden ein Überblick über die bisher stattgefundenen Referenden sowie angekündigte künftige Referenden, deren Abhaltung angekündigt ist.

23.04.1972 - FRANKREICH: EG-Erweiterung (68,3 Prozent JA)
10.05.1972 - IRLAND: EG-Beitritt (83,1 Prozent JA)
26.09.1972 - NORWEGEN: EG-Beitritt (53,5 Prozent NEIN)
02.10.1972 - DÄNEMARK: EG-Beitritt (63,3 Prozent JA)
05.06.1975 - GROSSBRITANNIEN: Verbleib in der EG (67,2 Prozent JA)
26.05.1986 - IRLAND: Einheitliche Europäische Akte (69,9 Proz. JA)
27.06.1986 - DÄNEMARK: Einheitliche Europäische Akte (56,2 Proz. JA)
18.06.1989 - ITALIEN: Initiative für EU-Verfassung (88,1 Proz. JA)
02.06.1992 - DÄNEMARK: EU-Vertrag von Maastricht (52,1 Prozent NEIN)
18.06.1992 - IRLAND: EU-Vertrag von Maastricht (69,1 Prozent JA)
20.09.1992 - FRANKREICH: EU-Vertrag von Maastricht (51,1 Prozent JA)
18.05.1993 - DÄNEMARK: Maastricht-Vertrag, 2. Abst. (56,8 Prozent JA)
12.06.1994 - ÖSTERREICH: EU-Beitritt (66,6 Prozent JA)
16.10.1994 - FINNLAND: EU-Beitritt (56,9 Prozent JA)
13.11.1994 - SCHWEDEN: EU-Beitritt (52,7 Prozent JA)
28.11.1994 - NORWEGEN: EU-Beitritt (52,2 Prozent NEIN)
22.05.1998 - IRLAND: EU-Vertrag von Amsterdam (61,7 Prozent JA)
28.05.1998 - DÄNEMARK: EU-Vertrag von Amsterdam (55,1 Prozent JA)
28.09.2000 - DÄNEMARK: Beitritt zum Euro (53,1 Prozent NEIN)
07.06.2001 - IRLAND: EU-Vertrag von Nizza (53,9 Prozent NEIN)
19.10.2002 - IRLAND: EU-Vertrag von Nizza, 2. Abst. (62,9 Prozent JA)
08.03.2003 - MALTA: EU-Beitritt (53,7 Prozent JA)
23.03.2003 - SLOWENIEN: EU-Beitritt (89,6 Prozent JA)
03.04.2003 - SLOWAKEI: EU-Beitritt (86,8 Prozent JA)
12.04.2003 - UNGARN: EU-Beitritt (83,8 Prozent JA)
11.05.2003 - LITAUEN: EU-Beitritt (91,8 Prozent JA)
08.06.2003 - POLEN: EU-Beitritt (77,4 Prozent JA)
14.06.2003 - TSCHECHIEN: EU-Beitritt (77,3 Prozent JA)
14.09.2003 - ESTLAND: EU-Beitritt (66,8 Prozent JA)
- SCHWEDEN: Beitritt zum Euro (55,9 Prozent NEIN)
21.09.2003 - LETTLAND: EU-Beitritt (67,5 Prozent JA)

Geplante weitere Referenden

02.02.2005
- SPANIEN: EU-Verfassung
Anfang 2005
- PORTUGAL: EU-Verfassung
- FRANKREICH: EU-Verfassung
- NIEDERLANDE: EU-Verfassung
10.07.2005
- LUXEMBURG: EU-Verfassung
Herbst 2005
- POLEN: EU-Verfassung
2005/2006
- IRLAND: EU-Verfassung
- DÄNEMARK: EU-Verfassung
- BELGIEN: EU-Verfassung
- TSCHECHIEN: EU-Verfassung
2006
- GROSSBRITANNIEN: EU-Verfassung
ggf. 2014
- ÖSTERREICH: Über etwaigen Türkei-Beitritt
FRANKREICH: Über etwaigen Türkei-Beitritt
ohne Zeitplan
- GROSSBRITANNIEN: Beitritt zum Euro
- DÄNEMARK: Zweites Referendum über Euro-Beitritt

(APA)

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