Neuer Innenminister: Wer ist im Rennen

17. Dezember 2004, 19:17
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Baumgartner-Gabitzer winkte ab - Wechsel Platters gilt ebenso unwahrscheinlich - NacholgerIn aus niederösterreichischer Landesgruppe am wahrscheinlichsten

Wien - Die Entscheidung über die Neubesetzung des Innenministeriums fällt Freitag Abend. In einem kurzfristig einberufenen ÖVP-Vorstand wird Parteichef Wolfgang Schüssel den Nachfolger von Ernst Strasser (V) präsentieren. Mit hoher Wahrscheinlichkeit handelt es sich dabei wieder um einen Vertreter der niederösterreichischen Volkspartei. Endgültig abgewunken hat zu Mittag die Nationalratsabgeordnete Ulrike Baumgartner-Gabitzer. Sie schloss eine Ernennung aus.

Gerüchte konzentrieren sich auf niederösterreichische Landesgruppe

Praktisch ausgeschlossen wird mittlerweile auch, dass Verteidigungsminister Günther Platter (V), der derzeit das Innenministerium mitbetreut, das Ressort gänzlich wechselt. Der zuletzt auch von der FPÖ als akzeptabel befundene Klubchef Wilhelm Molterer wird ebenfalls nicht neuer Chef in der Herrengasse, verlautet aus der ÖVP. Die Gerüchte konzentrieren sich nunmehr auf die niederösterreichische Landesgruppe, und aus dieser soll es möglicherweise eine Frau sein.

Mikl-Leitner erwartet Kind

Wer allerdings dafür in Frage käme, ist schwer zu sagen. Die logische Favoritin für diesen Fall, Landesrätin Johanna Mikl-Leitner, fällt alleine schon deshalb vermutlich aus, da sie in Kürze ihr zweites Kind erwartet. Andere prominente Niederösterreicherinnen in der Volkspartei sind rar. Landeshauptmann-Stellvertreterin Liese Prokop ist aus Altersgründen unwahrscheinlich. Nicht auszuschließen ist unverändert, dass doch ein männlicher Kandidat wie Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka oder Landtagsklubobmann Klaus Schneeberger zum Zug kommt.

Eiltempo wird für Terminchaos sorgen

Dass die Entscheidung überhaupt so früh fällt, kommt doch etwas überraschend. Durch die Ernennung Platters zum Doppelminister und die selbst auferlegte Frist von Schüssel bis Ende Jänner war man zuletzt eher davon ausgegangen, dass die Nachbesetzung erst nach dem Jahreswechsel vonstatten geht. Das nunmehr eingelegte Eiltempo wird freilich auch noch für ein wenig Terminchaos sorgen.

Denn es ist in den letzten Tagen vor Weihnachten gar nicht so leicht, einen Termin für Angelobung und Sondersitzung des Nationalrats zu bekommen. Schließlich reisen Bundespräsident Heinz Fischer und Platter nächsten Montag und Dienstag nach Bosnien und in den Kosovo - bliebe als logischer Termin für das Amtseinführungsprozedere eigentlich nur der Mittwoch. Eher überflüssig sein könnte die Sondersitzung des Innenausschusses am Montag, in der Platter über seine Pläne unter anderem zur Asylgesetz-Novelle und der Zivildienstreform Auskunft geben sollte.

Offiziell ist es bisher ohnehin nicht, dass schon heute die Neuübernahme des Innenressorts erfolgt. In einer Aussendung wurde nur knapp festgehalten, dass Parteivize Wilhelm Molterer in Vertretung Schüssels einen Vorstand einberufen hat, in dem der Kanzler über die Ergebnisse des EU-Rates berichten will. Allerdings gibt es im Vernehmen nach auch den Punkt Allfälliges auf der Tagesordnung, und unter diesem dürfte die Personalie diskutiert und entschieden werden. (APA)

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