Türkische Absichtserklärung zu Zypern akzeptiert

17. Dezember 2004, 19:37
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Schröder erwartet keine weiteren Probleme

Brüssel - Die 25 EU-Staaten haben die vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyep Erdogan in Aussicht gestellte Absichtserklärung zur indirekten Anerkennung von Zypern akzeptiert. Der EU-Gipfel begrüßt demnach, "dass die türkische Regierung ihre Bereitschaft bestätigt hat, das Abkommen zur Zollunion bis zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen zu unterzeichnen", hieß es in den Kreisen. Es sei zu erwarten, dass die Türkei dieser Formulierung ebenfalls zustimmen werde, da der Text bereits vorher mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ausverhandelt worden sei.

In einem Protokoll soll diese von Erdogan in Aussicht gestellte mündliche Erklärung schriftlich festgehalten sein. Ein ausdrücklicher Hinweis auf das geplante Datum 3. Oktober ist in der Passage zum Protokoll laut Diplomaten nicht enthalten.

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, es sei alles auf einem guten Weg. Er überlasse es der EU-Präsidentschaft, Detailfragen zu klären. Schröder verließ den Brüsseler Gipfel anschließend wegen einer Abstimmung im deutschen Bundestag. (APA)

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