Balkenende: "Wir sehen einander in ein paar Stunden"

17. Dezember 2004, 14:21
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Verhandlungen zu Zypern ziehen sich in die Länge

Brüssel - Der EU-Gipfel zur Türkei scheint nicht knapp vor einem Abschluss zu stehen. Der niederländische Premier und amtierende EU-Ratsvorsitzende Jan-Peter Balkenende verweigerte in einer Pressekonferenz mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan am Freitag zwar jeden Kommentar zum Verhandlungsablauf, verabschiedete sich dann aber mit den Worten: "Wir sehen einander in ein paar Stunden wieder."

Die EU-Länder und die Türkei ringen zur Zeit um die genauen Bedingungen für die Anerkennung Zyperns durch die Türkei. Die Union wollte eine Paraphierung eines Zollabkommens und damit die indirekte Anerkennung noch am heutigen Freitag. Das hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan aber verweigert.

"Ankara-Protokoll"

Die EU hatte die Türkei aufgefordert, schon am Freitag das so genannte "Ankara-Protokoll" über die Erweiterung der Zollunion mit der Türkei um die zehn neuen Mitgliedstaaten zu paraphieren. Dies käme einer indirekten Anerkennung Zyperns gleich, dessen Nordteil die Türkei seit 1974 militärisch besetzt hält. Bis zum Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober 2005 sollte die Türkei dann noch Zeit haben, das Protokoll auch im Parlament zu ratifizieren.

Die Zypern-Frage hatte am ersten Gipfeltag alle anderen Themen des Europäischen Rates - die Beitrittsgespräche mit Rumänien, Bulgarien sowie Kroatien und die Frage des EU-Budgets 2007 - verdrängt.

Auch in der Türkei-Frage wurden viele Detailfragen wie jene der Übergangsfristen und Sicherheitsklauseln noch nicht angesprochen. Einige Staats- und Regierungschefs zeigten sich daher skeptisch, ob der Zeitplan, der einen Abschluss des Gipfels am Freitagnachmittag vorsieht, zu halten sei. In Kreisen der niederländischen Ratspräsidentschaft hieß es, dass man eine Verlängerung des Gipfels nicht ins Auge gefasst habe. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Premier Recep Tayyip Erdogan auf den Weg in die zweite Gesprächsrunde.

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