Liese Prokop folgt auf Ernst Strasser

20. Dezember 2004, 20:11
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Prokop vom VP-Bundesparteivorstand einstimmig gekürt - Für Schüssel "erste Wahl" - Angelobung am Mittwoch

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat die gefestigte Persönlichkeit und die "Gesprächsfähigkeit" der designierten Innenministerin Liese Prokop am Freitagabend bei einer Pressekonferenz als Gründe für seine Entscheidung genannt. Prokop sei seine Idee und seine "erste Wahl" gewesen, sagte der Kanzler. Prokop gestand bei der Präsentation ein, das Angebot erst nach "intensivem Nachdenken" angenommen zu haben. Auf die Details ihrer künftigen Arbeit wollte sie vorerst noch nicht eingehen.

Früher als geplant

Schüssel räumte ein, nun früher als ursprünglich geplant eine Nachfolgerin für den zurückgetretenen Ernst Strasser gefunden zu haben. Bei der Suche habe er sich primär die Frage gestellt, welche Anforderungen an einen Innenminister zu stellen seien. Für ihn braucht es eine Persönlichkeit, der man "absolut vertrauen kann" und die in "schwierigen Situationen" wohl überlegte Entscheidungen treffe. Es brauche auch eine "Persönlichkeit, die gefestigt ist und ruhig und überlegt entscheiden kann". Diese Punkte würden auf Prokop ebenso zutreffen, wie in den vergangenen fünf Jahren auf Strasser.

Dazu komme die Gesprächsfähigkeit Prokops nach innen und nach außen. Diese Fähigkeit sei vor allem für die Umsetzung der beschlossenen Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie wichtig und werde sich auch im Umgang mit den Nicht-Regierungsorganisationen bewähren.

Kein "innerparteilicher Proporz"

Schüssel bezeichnete Prokop als "hoch qualifiziert", sie werde ihre Arbeit "erstklassig machen". Dass er bei der Nominierung nach innerparteilichem Proporz vorgegangen sei, wies der Kanzler zurück. Er treffe seine Entscheidungen weder nach Proporz noch nach Altersschnitt oder Frauenquote. Auch wenn die Landesrätin nicht sofort ja gesagt habe, sei sie seine erste Wahl gewesen. Gefragt habe er sie erstmals am Mittwoch, zugesagt habe sie am Freitag.

Prokop sprach von einer Herausforderung, die sie "ein bissl stolz macht". Als sie vom Kanzler gefragt worden sei, sei sie "wahnsinnig überrascht" gewesen, nach einigem Überlegen habe sie der Bitte aber entsprochen. Von Strasser übernehme sie "ein gut bestelltes Haus". Als Befähigungsnachweis verwies sie auf 23 Jahre Regierungstätigkeit in Niederösterreich sowie ihre zahlreichen Kontakte über Partei- und Landesgrenzen hinweg. Darüber hinaus glaube sie, die Fähigkeit zu haben, Menschen "zu führen und zu einander zu führen".

Auf die Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit wolle sie vorerst "nicht im Detail" eingehen, so Prokop. Zum derzeitigen Zeitpunkt könne sie das nicht und wolle es auch nicht. Es sei aber klar, dass man nun "sehr schnell in die Arbeit eintreten" werde müssen. Expliziten Dank sprach sie Landeshauptmann Erwin Pröll (V) aus. Wenn sie einen Rat brauche, werde sie bei ihm nachfragen.

Angelobung voraussichtlich am Mittwoch

Die Angelobung der neuen Ministerin erfolgt voraussichtlich am Mittwoch kommender Woche. An diesem Tag wird Schüssel sein neues Regierungsmitglied auch in einer Sondersitzung des Nationalrates vorstellen.

Das Innenressort bleibt damit - nach dem unerwarteten Rücktritt Strassers - in den Händen der mächtigen niederösterreichischen Volkspartei. Mit Prokop umfasst das 18-köpfige schwarz-blaue Regierungsteam jetzt sechs weibliche Mitglieder. 1969 kam die erfolgreiche Leichtathletin als Quereinsteigerin in die NÖ-Landespolitik, seit 1992 ist sie Landeshauptmann-Stellvertreterin. Auch in dieser Funktion war sie die erste Frau. (APA)

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    Nun ist es offiziell: Die Ex-Fünfkämpferin Liese Prokop wird neue Innenministerin und ist damit die erste Frau, die in Österreich dieses Amt bekleidet.

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