Schröder und Persson erwarten Beitrittsverhandlungen mit Türkei 2005

16. Dezember 2004, 22:51
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Schweden lehnt permanente Schutzklauseln für Türkei ab

Brüssel - Deutschland und Schweden erwarten die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei im Jahr 2005. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder betonte am Donnerstagabend bei seinem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel, es gehe um die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei und nicht um den Beitritt. "Ich gehe davon aus, dass dies 2005 sein wird", meinte er in Hinblick auf den Start der Beitrittsgespräche.

Der schwedische Ministerpräsident Göran Perrson sagte, er erwarte eine Entscheidung des Gipfels zur Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei 2005 "mit der Perspektive einer Vollmitgliedschaft". Persson sprach sich gegen dauerhafte Beschränkungen für die Türkei, etwa beim Zugang zum Arbeitsmarkt aus. "Permanente Schutzklauseln gehören nicht zur Europäischen Union entsprechend der vier Grundfreiheiten. Das wäre sehr seltsam", sagte Persson am Donnerstag beim Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel."

Die Offenheit der Verhandlungen muss nach Ansicht des schwedischen Regierungschefs nicht ausdrücklich betont werden. "Alle Verhandlungen sind de facto offen, sonst wäre sie keine Verhandlungen." Die Türkei erfülle alle Bedingungen für den Start von Verhandlungen und sei in der EU "herzlich willkommen". (APA)

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