Keine "Straf"-Zeit für Albert Fortell

21. Dezember 2004, 13:57
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Während Barbara Wussows Gatte versucht, die Optik wegen Notstandshilfe-Bezug loszuwerden, werden immer mehr Arbeitslose mit Sanktionen belegt

Wien - Josef M. ist Fliesenleger, arbeitslos und allein erziehender Vater zweier Söhne, von denen einer heilpädagogische Betreuung braucht. Als der Bub im Kindergarten ständig erkrankt, muss der Vater ihn herausnehmen und ihn selbst pflegen. Weil er dadurch, so die gesetzliche Vorgabe, "dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht", wird ihm die Notstandshilfe für sechs Wochen gestrichen. Abgesehen davon, dass er das Geld für seine kleine Familie dringend bräuchte, wird ihm diese, laut Arbeitsrechtlern, "Straf"-Zeit nicht auf die Pension angerechnet.

Sanktionen im Zusammenhang mit Betreuungspflichten

Ein Fall von vielen, die 2004 hochkant aus dem Arbeitslosen- bzw. Notstandshilfebezug hinaus geflogen sind - bis zu acht Wochen lang. 14.151 Menschen waren es heuer bisher und damit um 1100 mehr als im Vorjahr. Wie Sozialrechtler Georg Mitter von der Arbeiterkammer ausführt, werden die Sanktionen zumeist im Zusammenhang mit Betreuungspflichten verhängt. Es komme aber auch vor, dass Arbeitsunwilligkeit unterstellt wird, wenn man "mit einem potenziellen Chef über das Gehalt verhandelt, oder man die Sinnhaftigkeit des oktroyierten dritten Berufsorientierungskurses nicht sofort einsieht".

Ein Jahr Bezugszeit

Szenarien, die dem Promi-Paar Albert Fortell und Barbara Wussow in der insgesamt über ein Jahr dauernden Bezugszeit von "Arbeitsloser" und Notstandshilfe anscheinend nicht zugemutet wurden: Auf STANDARD-Anfrage gibt es beim Arbeitsmarktservice, "aus Datenschutzgründen keine Auskunft". Im Übrigen sei die Künstlerbetreuung in Wien an den Künstlerberatungsverein "Team 4" ausgelagert worden, nur der finanzielle Anspruch werde weiterhin vom AMS geprüft, heißt es. Und der ist, wie der STANDARD bereits berichtete, völlig korrekt ohne die Einbeziehung der nicht unbeträchtlichen Gagen der Mimen mit tausend bzw. 600 Euro pro Monat berechnet worden.

Bestehende finanzielle Polster

Vermögen muss man in Österreich nur angeben, wenn man Sozialhilfe beantragt. Arbeitsrechtler Wolfgang Mazal will solche Vorgaben nun ändern und den bestehenden finanziellen Polster von Leuten einrechnen, die Stützungen beantragen. Es sei "ja gar nicht ums Geld, sondern um die Versicherungszeiten gegangen", meint Fortell nun. Eine Aussage, die erstaunt, da sich in Österreich jeder, somit auch Fortell, privat versichern kann. (Monika Bachhofer, DER STANDARD Printausgabe 17.12.2004)

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    Es sei "ja gar nicht ums Geld, sondern um die Versicherungszeiten gegangen", erklärte Albert Fortell, Ehemann von Barbara Wussow.

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