Plassnik: EU darf Verhandlungsergebnis nicht vorwegnehmen

17. Dezember 2004, 07:06
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Außenministerin verlangt, neben Vollmitgliedschaft auch weitere Option zu entwickeln: "Ich wünsche mir eine europäische Türkei"

Wien - Durch die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei dürfe die EU das Ergebnis nicht vorwegnehmen - das verlangte Außenministerin Ursula Plassnik (V) am Mittwochabend in der "Zeit im Bild 2". "Morgen wird (beim EU-Gipfel in Brüssel) nicht der Beitritt der Türkei, sondern nur die Aufnahme von Verhandlungen beschlossen", erklärte Plassnik. Der Verhandlungsprozess werde "sicherlich zehn bis 15 Jahre" dauern. Sie trete wie Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) für ergebnisoffene Verhandlungnen ein.

"Die Frage lautet: Wie wird die Zielformulierung erfolgen?, stelle Plassnik fest. Da sie im Parlament "in vielen Punkten eine gemeinsame Linie" geortet habe, habe sie bis zuletzt gehofft, dass es vor dem Gipfel in Brüssel zu einer Einigung kommen werde - was aber nicht geschah.

Die Außenministerin vertrat zudem die Meinung, dass ein Beitritt der Türkei nicht ausgeschlossen werden solle ("Ich wünsche mir eine europäische Türkei"), die EU solle aber so ehrlich sein, von Anfang an auch eine weitere Option zu entwickeln, "die nicht zwangsläufig Beitritt heißt".

Der Beginn von Verhandlungen allein stelle keine Beitrittsautomatik dar. "Wichtig ist, dass es im Zuge der Verhandlungen eine Reihe von Stopp-Tasten und Möglichkeiten zu Notbremsungen gibt", meinte Plassnik. Die Bedenken, die nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Politik registrierbar seien, seien ernst zu nehmen. Dabei glaube sie nicht, dass die Ablehnung zur Türkei in Österreich im EU-Vergleich am größten ist. "Die Österreicher haben eben einen realistischen Sinn für das Machbare und Wünschbare." (APA)

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    Plassnik: "Wichtig ist, dass es im Zuge der Verhandlungen eine Reihe von Stopp-Tasten und Möglichkeiten zu Notbremsungen gibt"

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