Verkaufsstopp von BlackBerrys in den USA möglich

22. Dezember 2004, 11:20
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Patenturteil gegen Research in Motion gefällt

Nach einer Patententscheidung eines US-Berufungsgerichtes in Virginia droht dem kanadischen BlackBerry-Produzenten Research in Motion (RIM) ein Verkaufsstopp seiner Produkte in den USA. Das Gericht hatte in einem viel beachteten Patentfall in elf von 16 Klagspunkten gegen RIM entschieden. RIM muss sich nun wohl oder übel mit NTP einigen oder den Verkauf seiner BlackBerrys in den USA stoppen, berichtet das Wall Street Journal.

Heftiger Patentstreit

NTP ist eine Verwertungsgesellschaft, die mehrere Patente für Mobilkommunikation für sich beansprucht. Mit RIM ist das Unternehmen seit 2002 in einen heftigen Patentstreit verwickelt. Die von NTP gehaltenen Patente würden vor allem die Push-Funktion der BlackBerrys betreffen, durch die E-Mails auf den Handheld kommen, ohne dass der User extra nach neuen Nachrichten checken muss. Im Vorjahr war RIM bereits zu einer Strafe von 8,8 Mio. Dollar zusätzlich zu einer 2002 verhängten Zahlung von 23,1 Mio. Dollar verurteilt worden. Darüber hinaus hatte eine niedere Instanz bereits ein Verkaufsverbot der E-Mail-PDAs für die USA ausgesprochen. Diese Entscheidung war aber ausgesetzt worden, bis endgültig über einen Einspruch RIMs dagegen entschieden worden sei.

Einstweilige Verfügung

In der nunmehrigen Entscheidung des Berufungsgerichtes wurde die einstweilige Verfügung zum Verkaufsstopp zwar erneut ausgesetzt, die Causa aber an eine niedrigere Instanz zurückverwiesen. Es gilt als sicher, dass sie dort wieder bestätigt wird. Beobachter werten deshalb die Entscheidung des Berufungsgerichtes als schweren Rückschlag für RIM. "Die Chancen für RIM, den Fall zu gewinnen, schwinden", kommentierte James Hurst, ein auf Patentrecht spezialisierter Rechtsanwalt aus Chicago.(pte)

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