Beschwerdekommission sieht Verstoß gegen Menschenwürde

14. Dezember 2004, 19:27
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"Schwerer Schaden für das Ansehen des Bundesheeres" - Vorsitzender Kiss: Konsequenzen sind Sache Platters

Von einem "Verstoß gegen die Menschenwürde" und einem "schweren Schaden für das Ansehen des Bundesheeres" spricht die Bundesheer-Beschwerdekommission in ihren Empfehlungen anlässlich der Misshandlungsvorwürfe in den Kasernen von Freistadt, Landeck und Bludesch. Kritisiert wird auch, dass die "Vorschriftenlage" selbst von höchsten Amtsträgern nicht konkret habe dargestellt werden können, berichtete Kommissionsvorsitzender Paul Kiss am Dienstag in einer Pressekonferenz.

Die Rede ist in den von der Kommission einstimmig beschlossenen Empfehlungen auch von den "dramatischen Auswirkungen einer mangelhaften oder fehlenden Dienstaufsicht".

Klar ist aus Sicht der Beschwerdekommission, der Vertreter aller vier Parlamentsparteien angehören, dass weitere Konsequenzen nötig sein werde. Welche das sein sollten, konnte Kiss nicht angeben: "Wir haben dem Herrn Bundesminister (Günther Platter, V) nichts vorzuschreiben. Es ist seine politische Verantwortung, welche Konsequenzen er zieht." (APA)

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