Rumänien: Gespräche zur Regierungsbildung begonnen

17. Dezember 2004, 15:39
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Beide großen Parteien bemühen sich um Unterstützung der zwei kleineren - Iliescu um reibungslose Amtsübergabe bemüht

Bukarest - Nach seinem Wahlsieg hat der designierte rumänische Präsident Traian Basescu am Dienstag Gespräche zur Bildung einer Regierung unter Führung seiner Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit aufgenommen. Der Allianz gehören die Demokratische Partei und die Liberale Partei an, die in den vergangenen vier Jahren in der Opposition waren. Verhandlungen über eine Regierungsbildung wurden mit der Humanistischen Partei und der Partei der ungarischen Minderheit aufgenommen. Auch die regierenden Sozialdemokraten bemühten sich indes um eine Regierungsbildung.

Die Allianz sei auch zur Bildung einer Minderheitsregierung bereit, erklärte deren Funktionär Alexandru Boc. Ziel sei, die Korruption zu bekämpfen und die Demokratie zu festigen. Die Sozialdemokraten bemühten sich ebenfalls um die Unterstützung der beiden kleineren Parteien, die sich ihrerseits für alle Optionen offen erklärten.

Da im Parlament keine der Parteien über eine Mehrheit verfügt, kann der Präsident eine Partei seiner Wahl mit der Regierungsbildung beauftragen. Basescus Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit stellt 161 der 469 Abgeordneten, die Sozialdemokraten 160 und die aus der Koalition mit ihnen ausgetretenen Humanisten 29 Sitze.

Basescu hatte die Stichwahl vom Sonntag mit 51,2 Prozent der Stimmen gewonnen, sein Gegenkandidat, Ministerpräsident Adrian Nastase, kam auf 48,8 Prozent. Basescu hat erklärt, er werde den Allianz-Politiker Calin Popescu Tariceanu als Ministerpräsidenten nominieren. Er müsste vom Parlament bestätigt werden.

Der scheidende rumänische Präsident Ion Iliescu bemüht sich indes eigenen Angaben zufolge um eine reibungslose Amtsübergabe. Er werde diese Woche drei Mal mit seinem Nachfolger zusammentreffen. Auch eine gemeinsame Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel am Freitag sei geplant. Es sei "natürlich", dass er Basescu dorthin mitnehme, sagte er, vor allem, da dort die EU-Beitrittsverhandlungen mit Rumänien offiziell abgeschlossen werden sollen. (APA/AP/Rompres)

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