Paris verbietet Verbreitung des Hisbollah-Senders Al-Manar

15. Dezember 2004, 15:20
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TV-Station soll nicht mehr über Eutelsat-Satelliten in Europa zu empfangen sein - Kulturminister: "Stolz, dass Frankreich rassistische Äußerungen ausweist"

Paris - Der Hisbollah-Sender Al-Manar wird künftig nicht mehr über den Eutelsat-Satelliten in Europa zu empfangen sein. Der französische Staatsrat (oberstes Gericht) hat am Montag den Satellitenbetreiber angewiesen, die Übertragung der Programme des libanesischen Senders binnen 48 Stunden einzustellen. Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres erklärte sich "sehr stolz, dass Frankreich rassistische Äußerungen ausweist".

Dem Schiitensender werden judenfeindliche und rassistische Aussagen vorgehalten. Al-Manar gehört rechtlich zur Libanese Communication Group. Am 23. November soll Al-Manar einen Experten zitiert haben, der von zionistischen Versuchen sprach, gefährliche Krankheiten wie Aids in arabische Staaten zu exportieren. Bereits seit Ende Juni ermittelt die Pariser Richterin Emmanuelle Ducos wegen Aufrufs zum Rassenhass gegen Al-Manar, nachdem der französische jüdische Dachverband CRIF dem Sender vorgeworfen hatte, in der Serie "El Shatat" (Diaspora) judenfeindliche Szenen zu zeigen.

Vergeblich rief Al-Manar Frankreich dazu auf, den Streit von einem Gericht entscheiden zu lassen und nicht politisch zu lösen. Die libanesische Medienbehörde drohte, im Gegenzug die Ausstrahlung französischer Sendungen in Libanon zu verbieten.

Die pro-iranische Terrororganisation Hisbollah hatte Israel bis zu seinem Abzug aus Süd-Libanon im Jahr 2000 heftig bekämpft. In den vergangenen Jahren griff die Hisbollah immer wieder Ziele in Nordisrael an. (APA/dpa)

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