Kleine Parteien erwägen Unterstützung Basescus

15. Dezember 2004, 10:53
posten

Bei Bildung einer Regierung und Sicherung einer Parlamentsmehrheit

Bukarest - Die beiden rumänischen Kleinparteien Humanistische Partei (PUR) und Ungarn-Partei (UDMR) schließen ein Überwechseln in das Lager des designierten Staatspräsidenten Traian Basescu, der am Montag als Sieger aus der Präsidenten-Stichwahl hervorgegangen ist, nicht aus. Möglicherweise werde seine Partei ihre Position "nochmals untersuchen", sagte UDMR-Chef Bela Marko. Die UDMR hatte mit der Sozialdemokratischen Partei (PSD) des bei den Präsidentenwahlen unterlegenen, bisherigen Ministerpräsidenten Adrian Nastase bereits Koalitionsgespräche geführt. Die PUR war bei den Parlamentswahlen am 28. November als Bündnispartner der PSD angetreten.

Basescu war Kandidat des Mitte-Rechts-Oppositionsbündnisses Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (D.A.). Die D.A. erhielt bei den Parlamentswahlen 33,9 Prozent der Stimmen und stellt 161 von 469 Abgeordneten. Für das Bündnis PSD+PUR stimmten 40,9 Prozent, was 189 Mandaten entspricht. Die UDMR bekam am 28. November 6,3 Prozent. Bei einem Umschwenken beider Parteien käme im Parlament eine absolute Mehrheit von 239 der D.A. und ihrer Partner zustande.

Basescu kündigte entgegen den Mahnungen Nastases an, ein Kabinett bilden zu wollen. Der bisherige Premier hatte seine Niederlage bei der Präsidentenwahl zwar eingeräumt. Als Führer der stimmenstärksten Partei wollte er sich jedoch um die Unterstützung der PUR und der UDMR bemühen, die die PSD schon in der vergangenen Legislaturperiode unterstützt haben. Am Zug ist jedoch Basescu: In Rumänien bestimmt nämlich Staatspräsident die Regierungsbildung mit, da er eine Parlamentspartei formal damit beauftragt und später den Ministerpräsidenten ernennt. (APA/AP)

Share if you care.